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Dr. Volker Külow

Fraktion: DIE LINKE
Partei (Wahlliste 2024): DIE LINKE
Abstimmungsteilnahme
95,8%

Gibt an, wie häufig das Ratsmitglied an Abstimmungen teilgenommen hat.

Abstimmungserfolg
66,7%

Gibt an, wie häufig das Abstimmungsergebnis mit dem Votum des Ratsmitglieds übereinstimmte.

Stimmenthaltungen
6,9%

Gibt an, wie hoch der Anteil der abgegebenen Stimmen ist, die weder dafür noch dagegen waren.

Abweichung von der Fraktion
1,4%

Anteil der abgegebenen Stimmen, die nicht der Mehrheit der eigenen Fraktion entsprachen (7 von 502). Auch eine Enthaltung zählt, wenn die Fraktion mehrheitlich mit Ja oder Nein stimmte; ist die Fraktion gespalten, zählt die Abstimmung nicht.

28.10.2026Ratsversammlung
  • Dr. Volker KülowDIE LINKE

    Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister! Zum zweiten Mal innerhalb weniger Wochen tritt ein Rüstungsunternehmen mit Überrumpelungstaktik in die Leipziger Öffentlichkeit. Nach Covenant ist es jetzt Falk Defence. Wir alle haben erst am Sonntag aus den Medien davon erfahren. Die LVZ hat dankenswerterweise gestern und heute darüber berichtet. Wir haben dazu eine Dringliche Anfrage gestellt, weil wir der Auffassung sind, dass die Leipziger Öffentlichkeit möglichst schnell, auch aus dem Stadthaus heraus, über dieses Unternehmen und alle damit verbundenen Dinge informiert werden soll.



  • Schönen Dank, Herr Schülke. Ich gehe davon aus, dass wir das noch schriftlich bekommen; in der Kürze der Zeit konnte man ja längst nicht alles mitschreiben. Ich erlaube mir drei Nachfragen.

    Die erste: Es ist sicherlich Zufall, dass die Geschichte wie bei Covenant auch im November 2025 angefangen hat; das müssen Sie jetzt aber nicht beantworten. Aber vielleicht ist es kein Zufall, dass es auch hier im Grunde genommen ein Jahr lang den sogenannten Stealth-Modus, also den Tarnmodus, gab. Kann man davon ausgehen, dass das die übliche Frist ist, in der ein Rüstungsunternehmen - ich spreche ungern von Verteidigungsindustrie - gewissermaßen ein Jahr lang unter dem Radar fliegt und die Verwaltung, die Sie gerade sehr für ihre Ansiedlungspolitik gelobt haben, quasi ein Jahr lang im Verborgenen mit dem jeweiligen Unternehmen arbeitet, bis es dann in irgendeiner Form entweder enthüllt wird oder man selbst an die Öffentlichkeit geht? Die zweite: Sie haben, wenn ich das richtig mitbekommen habe, gesagt, dass es mit dem MISI schon im November 2025 ein Treffen gegeben habe, eine Veranstaltung, an der Sie auch teilgenommen haben. Sie können sich vielleicht erinnern, dass ich im September eine Anfrage zum MISI gestellt habe, und vielleicht auch noch daran, was Sie geantwortet haben. Ich will das jetzt aus Zeitgründen nicht wiederholen, aber da wurde die Beziehung zwischen der Stadtverwaltung und dem MISI im Grunde genommen sehr nonchalant dargestellt, dass es beiläufig hier und da mal Gespräche gebe; es gebe keine institutionalisierten Beziehungen usw. usf. Dazu würde mich dann doch einmal interessieren, wie viele Begegnungen Sie auch in persona seit November 2025 hatten und ob das wirklich so harmlos ist. Heute berichtet ja die LVZ, dass das MISI auch bei der Ansiedlung eine Schlüsselstellung gehabt hat. Das Dritte hat mich vorhin doch ein bisschen geärgert, nämlich das, was die Stadträte Morlok und Geisler hier gesagt haben, als hätte die gesamte Leipziger Öffentlichkeit im März, April wissen können oder müssen, dass ein Unternehmen offensichtlich plant, Raketenartillerie herzustellen. Können Sie noch einmal kurz sagen, was im März, April wirklich - über welches Forum oder welches Format auch immer - von dem Unternehmen in die Öffentlichkeit gebracht wurde - danach ist es ja offensichtlich wieder aus der Öffentlichkeit verschwunden -, und ob die Leipziger Öffentlichkeit das im Frühjahr wirklich alles hätte wissen können, so wie es vorhin die beiden Stadträte bei der Ablehnung der Dringlichkeit unserer Anfrage verlautbart haben? - Diese drei Fragen habe ich. - Danke.

30.09.2026Ratsversammlung
  • Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister! Ich mache es jetzt hier von der Seitenlinie etwas kürzer, weil ich keine Grundsatzrede und auch keinen hilfskabarettistischen Auftritt vorbereitet habe. Ich habe mich als Historiker zuletzt mit der Geschichte Leipziger Kleingärten und mit Wilhelm Liebknecht als Kleingärtner anlässlich seines 200. Geburtstages intensiv beschäftigt. Ich habe auch im „Leipziger Gartenfreund“ dazu geschrieben.

    Ich will an das anknüpfen, was Herr Weickert gesagt hat. Ich war bei der Sitzung als stellvertretendes Mitglied des Kleingartenbeirates dabei. Der Kleingartenbeirat hat sich das alles nicht leicht gemacht. Konrad Riedel hat es ja kurz angedeutet. Wir haben da sehr intensiv vor allen Dingen die rechtlichen Faktoren abgewogen und sind zu der Auffassung gelangt, dass das, was der Kleingartenbeirat dort vorgetragen hat, berechtigt ist. Das Verlaufsprotokoll vom 30.09.2026 Seite | 78 ist ja gewissermaßen ein Zusammenfluss von vielen Debatten, die in den Kleingartensparten geführt werden. Das kann und sollte man nicht einfach so vom Tisch wischen.

    Insofern werden wir auch dem Änderungsantrag des Kleingartenbeirats zustimmen. Wenn der keine Mehrheit findet, dann werden wir uns vermutlich der Stimme enthalten, um uns nicht völlig gegen die Erhöhung zu sperren. Wir halten sie aber im Augenblick für sozial und vor allen Dingen aus juristischen Gründen für nicht angemessen. Wir werden, wie gesagt, dem Änderungsantrag des Kleingartenbeirates deshalb zustimmen. - Danke.

02.09.2026Ratsversammlung
02.07.2026Ratsversammlung
27.05.2026Ratsversammlung
29.04.2026Ratsversammlung
26.03.2026Ratsversammlung
25.03.2026Ratsversammlung
25.02.2026Ratsversammlung
28.01.2026Ratsversammlung
18.12.2025Ratsversammlung

Weitere Kennzahlen zeigt die Tabelle auf größeren Bildschirmen.

Ausschüsse

  • BA Eigenbetrieb EngelsdorfAusschussmitglied
  • BA Jugend, Soziales, GesundheitAusschussmitglied
  • FA Soziales, Gesundheit und VielfaltAusschussmitglied
  • FA Umwelt, Klima und OrdnungAusschussmitglied

Aufsichtsräte

  • Aufsichtsrat Gesellschaft der Stadt Leipzig zur Erschließung / Entwicklung und Sanierung von Baugebieten mbH (LESG)Aufsichtsrat
  • Aufsichtsrat Städtische Altenpflegeheime Leipzig gGmbH (SAH)Aufsichtsrat

Zweckverbände

  • Verbandsversammlung Kommunaler Sozialverband Sachsen (KSV)Verbandsrat
  • Verbandsversammlung Regionaler Planungsverband Leipzig-WestsachsenVerbandsrat, 18.09.2024 – 22.10.2024

nichtöffentlicher Beirat

  • Beirat für Psychiatrie, Psychotherapie und psychosoziale VersorgungBeiratsmitglied

öffentlicher Beirat

  • Seniorinnen- und SeniorenbeiratBeiratsmitglied

Quelle: Mitgliedschaften im Ratsinformationssystem der Stadt Leipzig (OParl). Die Stadt pflegt sie selbst; manche ältere Mitgliedschaft ist dort ohne Ende eingetragen.

Die Stimmen werden größtenteils automatisch aus den Videoaufzeichnungen der Ratsversammlung gelesen, die Redebeiträge automatisch Personen und Zeitpunkten zugeordnet. Trotz Abgleich mit den Protokollen der Stadt und Prüfung durch Menschen können einzelne Angaben fehlen oder falsch sein; für Richtigkeit und Vollständigkeit wird keine Gewähr übernommen. Verbindlich sind allein die Protokolle der Stadt Leipzig. Fehler melden Sie bitte über die Kontaktseite.