Marius Wittwer
Gibt an, wie häufig das Ratsmitglied an Abstimmungen teilgenommen hat.
Gibt an, wie häufig das Abstimmungsergebnis mit dem Votum des Ratsmitglieds übereinstimmte.
Gibt an, wie hoch der Anteil der abgegebenen Stimmen ist, die weder dafür noch dagegen waren.
Anteil der abgegebenen Stimmen, die nicht der Mehrheit der eigenen Fraktion entsprachen (5 von 498). Auch eine Enthaltung zählt, wenn die Fraktion mehrheitlich mit Ja oder Nein stimmte; ist die Fraktion gespalten, zählt die Abstimmung nicht.
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- Marius WittwerSPD
Sehr geehrter Herr Erster Bürgermeister, sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen! Nur in Ergänzung dazu: Dieses zur Debatte stehende Waldstück, bei uns intern Schomburgkwäldchen genannt, steht auch für uns in dieser Form, wie es da vorgesehen ist, nicht zur Debatte. Und wir möchten genau auch diese Abwägung noch einmal betonen.
Wir werden dem Antrag der Linken da nicht folgen können, weil genau diese Frage der genauen Flurstücke uns da zu konkret ist.
Und wir wünschen uns einfach auch für zukünftige Bauvorhaben dann noch ein bisschen mehr Sensibilität, weil ich glaube, gerade auch mit einer anderen Positionierung dieses geplanten Werbeturms und vielem anderen kann man da sehr viel sensibler sein. Und in diesem Sinne wünschen wir uns ebenfalls, dass wenigstens einer der Änderungsanträge durchgeht dahingehend, dass man eine Abwägung schafft. - Vielen Dank!
(Bürgermeister Bonew übernimmt die Sitzungsleitung.)
- Marius WittwerSPD
Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen! Ich frage mich ein bisschen, warum die drei antragstellenden Fraktionen jetzt damit kommen. Denn diese Frage der Straße vor der Stadtbibliothek ist eigentlich gar keine neue. Am Mittwoch, dem 5. Juli 2023, hat der Leipziger Stadtrat mit Mehrheit beschlossen, und zwar im Satzungsbeschluss für den Bebauungsplan Wilhelm- Leuschner-Platz unter Punkt 4, dass [d]er Oberbürgermeister […] beauftragt [wird], den unmittelbar an das Plangebiet angrenzenden Straßenabschnitt vor der Stadtbibliothek zu entwidmen und in der Freiflächenplanung zu berücksichtigen.
Sie waren nicht dabei? - Ich auch nicht. Trotzdem habe ich es gelesen. Und ja, diese zur Debatte stehende Straße ist im Übrigen die Straße Wilhelm-Leuschner-Platz. Und ich glaube, wir müssen uns hier ein bisschen entscheiden. Soll die Straße „Wilhelm-Leuschner-Platz“ heißen? Ja, soll sie nun wirklich ein Platz werden oder nicht? Aber ich glaube, das ist eine Frage, die hier ganz fehl am Platz ist.
Es ist schon klar geworden, dass der Wilhelm- Leuschner-Platz vor der größten baulichen Entwicklung seit 80 Jahren, seit der Zerstörung, steht und die Dringlichkeit dieser ganzen Maßnahmen, die notwendig sind, die müssen wir doch alle sehen und begriffen haben. Wir haben doch, ich glaube, vor einem halben Jahr erst über diesen Platz und über die Windmühlenstraße, Platz vorm Bayerischen Bahnhof, Bayerischen Platz erst sehr ausführlich gesprochen.
Und deswegen möchte ich wirklich appellieren, dass wir das heute hier nicht irgendwie abschießen, sondern dass wir dem auch zustimmen, damit eben die Fördermittel eingeworben werden können. Und wir hoffen doch alle - hoffentlich -, dass Leipzig dann auch bedacht wird, denn wir können ja nur aus dem Fenster schauen und sehen, wie das da aussieht. Und ich glaube, für alle wäre es eine gute Sache, wenn wir uns heute ein bisschen zusammenraufen und sagen: Ja, wir möchten das angehen. - Herzlichen Dank!
- Marius WittwerSPD
Ja, sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen! Und bevor das jetzt hier allzu hitzig wird, vielleicht nur der kurze Hinweis darauf: Wenn man auch eine separate Überprüfung dieser Fläche möchte, dann empfehle ich noch mal einen Blick ins Ratsinformationssystem. Denn der Satzungsbeschluss vom Sommer 2023 steht laut Umsetzungshinweis vom November letzten Jahres so fest, dass derzeit eine Prüfung stattfindet. Das heißt, wenn Sie eine Prüfung möchten, dann kann es auch nicht offenbleiben, weil Sie sagen, es soll offenbleiben, aber es ist gar nicht offen, weil ja schon ein Beschluss gefasst worden ist.
Also da müssten wir den Beschluss ändern, und ich frage mich, warum Sie das an dieser Stelle machen. Und vielleicht kann ja Herr Bürgermeister Dienberg dazu auch noch mal etwas ausführen, wie weit diese Prüfung ist. Wie gesagt, das ist eine offene Situation derzeit, inwiefern dieser Vorbereich eingefasst wird oder nicht. Und in diesem Sinne: Vielleicht können wir dazu auch noch mal ein bisschen Aufklärung schaffen, bevor wir uns hier, ich sage mal, in Details verrennen, die hier gar nicht notwendig sind. - Danke.
- Marius WittwerSPD
Ich würde beides zusammen einbringen, damit wir nicht allzu sehr in Verzug geraten. - Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister! Sehr geehrte Damen und Herren! Neben all den schwierigen Themen, die wir heute hatten, gibt es auch einmal richtig gute Nachrichten, und zwar für die Hans-Kroch-Schule und für die Brüder-Grimm-Schule. Bei der Diskussion, beim Erarbeiten dieser Vorlage und beim Durchgehen aller Aspekte, die dazu wichtig sind, ist ein Punkt aufgefallen, der leider fehlt. Wir kommen aus einem wahren Hitzesommer. Seit Messbeginn ist in unserer Stadt erstmals die 40-Grad-Marke geknackt worden. Herr Recke, Sie haben vorhin vom sogenannten Klimaschutz gesprochen, und ich würde gern noch einmal ausführen, warum das wichtig ist.
Wer in diesem Sommer durch die Stadt gelaufen ist, der hat auch Schulen gesehen, an deren Fenstern Alufolie geklebt worden ist, und verzweifelte Eltern, die mit Split-Klimageräten in die Räume gelaufen sind, um die Beschulung ihrer Kinder irgendwie noch erträglich zu halten. All das bekommen wir auch regelmäßig zugeschrieben, selbst von Eltern, deren Kinder in neu gebauten Schulen beschult werden, und Lehrkräften, die dort unterrichten. Es ist schon ein großes Thema, dass wir immer noch Beschlüsse fassen, bei denen keine aktive Kühlung vorgesehen ist. Wir denken immer an den Winter, immer an Fernwärme, an Heizsysteme. Aber der Sommer, der eben auch zu den Jahreszeiten gehört, wird leider regelmäßig nicht in ausreichendem Maße bedacht. So sehen wir das zumindest.
Deswegen haben wir zu den zwei Vorlagen, die wir heute haben, zwei Änderungsanträge geschrieben, die identisch sind: dass geprüft werden soll, ob man eine aktive Kühlung in solchen Bauwerken auch realisieren kann. Man muss aber auch ganz klar sagen: Das ist am Ende eine Grundsatzfrage. Deshalb möchte ich hier auch sagen, dass unsere Fraktion an einem Antrag arbeitet, genau das in die Schulbaustandards einzupflegen oder es zumindest zu prüfen. Denn ich glaube, wir tun unseren Kindern und den Lehrkräften einen großen Gefallen, wenn wir den Sommer nicht vergessen. In diesem Sinne möchte ich um Zustimmung bitten. Ich bin auch sehr froh über die Diskussion im Ausschuss, weil dort klar geworden ist, dass vielen dieses Thema auch fraktionsübergreifend wichtig ist und man sieht, dass es da ein Problem gibt. In diesem Sinne möchten wir das vertieft geprüft haben. Aber am Ende kann das nur ein Grundsatzbeschluss sein, eine Veränderung unserer Schulbaustandards. Denn die Konzentrationsfähigkeit sinkt. Das ist auch ein gesundheitliches Thema, und am Ende müssen wir uns in der Stadt gemeinsam überlegen: Ist das ein Weg, den wir gemeinsam gehen wollen?
Ich finde, wir sollten darüber wirklich einmal nachdenken, denn die Zuschriften, die wir bekommen, sind teilweise wirklich erschreckend, weil selbst in neu gebauten Schulen ein passiver Hitzeschutz, wie man das so schön nennt, also Rollläden und Dämmung, offenbar nicht ausreicht. In diesem Sinne kann man ja überlegen, ob Systeme mit Wärmepumpe auch dafür genutzt werden können, auf der einen Seite im Winter zu heizen und auf der anderen Seite im Sommer zu kühlen. Deshalb bitten wir herzlich auch um eine Diskussion darüber, wie wir da in den nächsten Jahren und Jahrzehnten weitermachen wollen; denn ich glaube, das Thema wird uns beschäftigen. Spätestens seit dem Frühjahr ist klar: Der Sommer kommt, und es wird auch nicht kälter werden. Da nützen auch die Sommerferien nichts. - Deswegen herzlichen Dank. Wir freuen uns auf Ihre Zustimmung.
- Marius WittwerSPD
Ja, ich glaube, es ist beides wichtig. Wenn auch noch einmal dargestellt worden ist, dass es durchaus möglich wäre, ein solches Kühlsystem auch in Schulen zu realisieren, in denen Fernwärme anliegt, dann ist es, glaube ich, auch gut, dass man das prüft, und zwar sowohl im Einzelnen als auch im Gesamten. Deswegen freue ich mich auf Ihre Zusage, dass wir das in beiden Ausschüssen thematisieren. Denn ich glaube, das ist ganz wichtig und sollte natürlich auch immer so sein, wenn es um Schulgebäude geht.
- Marius WittwerSPD
Sehr geehrter Herr Bürgermeister! Werte Kolleginnen und Kollegen! Herr Keller, Sie haben sich jetzt ein bisschen darüber ausgelassen, dass man im Antrag nicht die Straßen benennt, sondern den umgangssprachlichen Begriff „Nathanaelkirchplatz“ verwendet. Ich musste daher ein bisschen staunen, weil Ihre Fraktion vor wenigen Jahren umso vehementer für die Öffnung des Liviaplatzes eingetreten ist, den es damals gar nicht gab. Der heißt nämlich erst seit 2024 so. Das war einfach eine umgangssprachliche Bezeichnung, und das ist überhaupt kein Problem. Dass Sie dazu jetzt so ein Fass aufmachen, hat mich schon gewundert.
Ich möchte noch etwas sagen zum Anliegen von Herrn Weickert zum Thema Stellplätze und dazu nur kurz aus dem Verwaltungsstandpunkt zitieren. Da steht - Zitat -:
Die Maßnahme muss verhältnismäßig sein und darf keine unverhältnismäßigen Eingriffe in die Rechte der Anlieger oder anderer Betroffener darstellen. Aufgrund der komplexen Auswirkungen einer Teileinziehung auf das Verkehrsgeschehen […] wäre im Vorfeld eine planerische Abwägung vorzunehmen.
Wir halten nicht diese Änderung für notwendig. Wir danken herzlich dafür, dass man sich in diesem Prozess ja auch einig geworden ist. Man kann aber eben nicht sagen, der Platz wäre perfekt, es gäbe da ein paar Büsche und eine Bank und das reiche aus, sondern es gibt offenbar aus der Bevölkerung entsprechende Wünsche. Diese Verlaufsprotokoll vom 30.09.2026 Seite | 11 haben wir heute auf dem Tisch, und deswegen stimmen wir diesem Antrag des Stadtbezirksbeirats zu. - Vielen Dank.
- Marius WittwerSPD
Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister! Werte Kolleginnen und Kollegen! Straßen und Wege sind die Lebensadern unserer Stadt, und sie tragen immer wieder zur Belebung dieses Saales bei. Das haben wir bei der Georg-Schumann-Straße und zuletzt gerade eben beim Nathanaelkirchplatz gesehen. Pflasterstraßen begleiten die Menschen schon seit Jahrhunderten in unserer Stadt. Denken Sie an die Steinwege, die wir so in der Stadt haben. Wenn man jetzt einmal - egal ob hier, auf der Tribüne oder draußen - nachfragt, welche Straßen den Leuten lieber sind, dann glaube ich schon, dass sich die wenigsten für Pflasterstraßen entscheiden würden.
Warum aber? Die Nachteile liegen auf der Hand. Viele Kopfsteinpflasterstraßen in unserer Stadt sind schwer zu befahren, unkomfortabel und laut - vielleicht bis jetzt. Sie haben aber auch gewaltige Vorteile. Eine gut verlegte Pflasterstraße hält im Prinzip ewig, währen deine Asphaltdeckschicht manchmal schon nach 15 oder 20 Jahren hinüber ist - oder viel früher; der Minister a. D. stimmt mir zu. Durch die Fugen der Pflasterung kann zum Beispiel auch ein Teil des Regenwassers versickern. Also sind Pflasterstraßen eigentlich eine tolle Sache.
Jetzt gibt es ein neues Verfahren, weswegen wir diesen Antrag heute stellen wollten. Das ist das sogenannte Precision Grinding. Viele Städte wenden das schon an, wie zum Beispiel Berlin, Brandenburg an der Havel, Münster, Neumarkt in der Oberpfalz - Grüße auch dahin -, und in Thüringen wurde ein störendes Stück Radweg der Thüringer Städtekette damit sicher befahrbar gemacht. Mit Hilfe einer Fräsmaschine werden Rillen in das Pflaster gefräst, so wird die Fläche eben gemacht, und die Griffigkeit wird deutlich verbessert. Somit werden im Wesentlichen alle Nachteile des Pflasters beseitigt und ein aufwendiger Ausbau des Pflasters bzw. eine Asphaltierung kann vermieden werden. Das gilt im Übrigen auch für denkmalgeschützte Flächen, zum Beispiel in der Simildenstraße oder in der Leopoldstraße in Connewitz. Diese könnten somit befahrbarer gemacht werden.
In kurzer Zeit sind so unliebsame Pflasterstraßen eben, griffig und leise. Die Rollgeräusche der Fahrzeuge werden somit ebenfalls stark reduziert. Das funktioniert aber nur auf Natursteinpflaster. Also, für alle Fans der Kupferschlacke in der Stadt mit ihren Radionukliden und ihrer geringfügigen Radioaktivität - keine Sorge -: Damit ist das nicht machbar. Wir haben aber genügend Natursteinpflaster in der Straße, wo man das machen kann. Dieser Antrag soll das prüfen und auch ein Pilotprojekt initiieren. Es soll also eine Verlaufsprotokoll vom 30.09.2026 Seite | 18 geeignete Fläche identifiziert werden, insbesondere eine Fläche, bei der das Fräsen wirtschaftlicher wäre als ein aufwendiger Umbau.
Den Punkt der Finanzen und des Haushalts, der hier im Raum schwebt, wollen wir in unserer Neufassung noch einmal betonen. Die Frage der wirtschaftlichen Berücksichtigung ist uns hier sehr wichtig und kommt also auch im Antrag zur Sprache. Zum Beispiel ersetzen wir jetzt in der Holbeinstraße für 200.000 Euro unter anderem die Fahrbahndecke durch Asphalt. Vielleicht hätte dieses Verfahren, wenn es ein bisschen älter wäre, dort schon eine Berücksichtigung finden können.
Für viele Zielgruppen gibt es also Vorteile. Autofahrer haben mehr Fahrkomfort, denn es ist nicht mehr so laut; Fußgänger haben mehr Sicherheit, denn die Stolperfallen werden beseitigt; und für Radfahrer gibt es beides: Komfort und Sicherheit. Auch für alle anderen, ob diese mit dem Rollator oder mit dem Kinderwagen unterwegs sind, können diese Hemmnisse auf der Straße beseitigt oder zumindest verringert werden. Dementsprechend bitten wir um Zustimmung zu unserem Antrag.
Eine kleine Werbung möchte ich mitgeben an diejenigen, die sich für Pflaster interessieren. Es gibt derzeit ein Projekt des Leibniz-Instituts, des GWZO, zu den Pflastergeschichten in unserer Stadt. Wer sich dafür interessiert und so ein bisschen mal auf Tuchfühlung gehen will, kann sich das gern ansehen. Denn wir haben eine unglaubliche Vielfalt in der Stadt. Das Fräsen von Pflaster oder das Bearbeiten ist gar nicht so neu, wenn man sich mal in unseren Vierteln umschaut, und gerade dort, wo Einfahrten sind, wurde das auch schon früher gemacht.
Deswegen herzlichen Dank für Ihre Aufmerksamkeit und ich bitte um Zustimmung. Vielen Dank.
- Marius WittwerSPD
Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister! Werte Kolleginnen und Kollegen! Ich möchte für die sozialdemokratische Fraktion auch ein paar Anmerkungen dazu machen. - Das wird jetzt kein Gamechanger. Das ist klar; Tobias Peter hat es genannt. Man braucht, glaube ich, einen gewissen Puffer in der ganzen Thematik, und es gibt auch viele Änderungsanträge, in denen Dinge gesagt werden, die zu prüfen sind. Wir bitten darum, als Protokollnotiz aufzunehmen, dass alle Dinge, die da zu prüfen sind, bis zum II. Quartal 2027 im ZbA Wohnen und in allen dafür zuständigen Gremien noch einmal dargestellt werden, damit wir wissen - je nach Abstimmung heute -, in welche Richtung sich das bewegt sich. Dementsprechend bitte ich nochmals um diese Protokollnotiz. - Danke.
- Marius WittwerSPD
Vielen Dank. - Liebe Kolleginnen und Kollegen! Dazu die Frage an Herrn Dienberg, ob diese Frage des einfachen Verfahrens auch mit dem Prüfen des Anliegens der Linksfraktion vereinbar ist. Das wäre gut noch zu wissen. - Danke.
Verlaufsprotokoll vom 30.09.2026 Seite | 63
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Ausschüsse
- FA Stadtentwicklung und BauAusschussmitglied, seit 10.03.2025
- JugendhilfeausschussAusschussmitglied
- zeitweilig beratender Ausschuss WohnenAusschussmitglied, seit 10.03.2025
Aufsichtsräte
- Aufsichtsrat Beratungsgesellschaft für Beteiligungsverwaltung Leipzig mbH (BBVL)Aufsichtsrat, seit 02.04.2025
- Aufsichtsrat Gesellschaft der Stadt Leipzig zur Erschließung / Entwicklung und Sanierung von Baugebieten mbH (LESG)Aufsichtsrat, seit 01.04.2025
öffentlicher Beirat
- JugendbeiratBeiratsmitglied, seit 20.03.2025
Quelle: Mitgliedschaften im Ratsinformationssystem der Stadt Leipzig (OParl). Die Stadt pflegt sie selbst; manche ältere Mitgliedschaft ist dort ohne Ende eingetragen.