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Julian Schröder

Fraktion: CDU
Partei (Wahlliste 2024): CDU
Abstimmungsteilnahme
94,1%

Gibt an, wie häufig das Ratsmitglied an Abstimmungen teilgenommen hat.

Abstimmungserfolg
70,6%

Gibt an, wie häufig das Abstimmungsergebnis mit dem Votum des Ratsmitglieds übereinstimmte.

Stimmenthaltungen
1,6%

Gibt an, wie hoch der Anteil der abgegebenen Stimmen ist, die weder dafür noch dagegen waren.

Abweichung von der Fraktion
1,0%

Anteil der abgegebenen Stimmen, die nicht der Mehrheit der eigenen Fraktion entsprachen (5 von 495). Auch eine Enthaltung zählt, wenn die Fraktion mehrheitlich mit Ja oder Nein stimmte; ist die Fraktion gespalten, zählt die Abstimmung nicht.

28.10.2026Ratsversammlung
  • Julian SchröderCDU

    Ja, danke. - Genau das war gerade die Frage: an wen die Frage zu richten ist. Sehr gut. - Zur ersten Frage: Sie schreiben, dass es für Leipzig eine Versammlungsanzeige mit einer angezeigten erwarteten Höchstteilnehmerzahl von 100 gibt. Jetzt liegt die Erkenntnis vor, dass sich schon vor einer Woche 900 Leute angemeldet hatten. Natürlich kann man nicht wissen, ob sie dann kommen, aber auf dieser Internetseite nähert sich das mittlerweile eher den 4.900.

    In welcher Form hat das eine Rolle gespielt, auch vorgestern in dem Kooperationsgespräch, das es schon mit dem Anmelder gab? Etwas zugespitzt formuliert: Wer wäre am Ende verantwortlich? Wir hatten hier ja schon einmal den Tag X und ähnliche Vorfälle, und hinterher wollte niemand dafür geradestehen. Wie ist dieses Gespräch also verlaufen, und wie kann man diese Diskrepanz zwischen der erwarteten Teilnehmerzahl und dem, was ursprünglich angemeldet wurde, auflösen?



  • Ja, eine noch. Ich habe eigentlich noch zwei, würde aber angesichts der Zeit versuchen, sie zu einer zu verbinden. Sie haben es gerade angesprochen: Es gab in den letzten Tagen in diesem Zusammenhang einige bemerkenswerte Vorkommnisse. Erst hat sich der Sprecher dieser bundesweiten Initiative zurückgezogen, und dann hat sich auch die Bundesschülerkonferenz distanziert, weil offensichtlich Gewaltpotenzial bei diversen Akteuren vermutet wird. Das gab es, wie gesagt, auch schon einmal in Leipzig: brennende Barrikaden, Attacken auf Einsatzkräfte usw. Insofern: Worauf bereiten Sie sich da vor? Sie haben auch noch eine Medieninformation versprochen. In 72 Stunden ist ja schon wieder alles vorbei oder gerade mittendrin. Wann haben wir sie also zu erwarten?

30.09.2026Ratsversammlung
  • Sehr geehrter Oberbürgermeister! Kolleginnen und Kollegen! Ich will das gern kurz begründen. Wir haben jetzt zwei Jahrzehnte gebraucht, bis dieses Papier heute vorliegt. Aus unserer Sicht besteht noch ein wenig Nachbesserungsbedarf. Wir haben dazu eine mehrseitige Eingabe der Freiwilligenagentur bekommen, und auch andere Akteure haben sich an uns gewandt. Es geht nicht nur um die finanzielle Absicherung einzelner Maßnahmen - die Kollegen der Grünen haben dazu einen Änderungsantrag aufgesetzt -, sondern auch um fachliche und grundlegende Fragen: Welche Vision haben wir für das Engagement in unserer Stadt in den nächsten fünf oder zehn Jahren? Wie soll es in den Stadtteilen aussehen? Es gibt dazu verschiedene Anregungen.

    Vorgestern wurde die Vorlage im Forum für Bürgerbeteiligung und bürgerschaftliches Engagement nicht diskutiert, sondern lediglich zur Kenntnis genommen. Aus unserer Sicht besteht noch Beratungsbedarf. Wir möchten der Verwaltung die Chance geben, diese Anregungen konkret aufzunehmen und die Vorlage nachzubessern. Deshalb sehen wir keinen Grund, heute akut darüber zu entscheiden. Wir möchten die Vorlage zurückgeben.



  • Von unserer Seite wird es gleich ein unterschiedliches, kein ganz einheitliches Abstimmungsbild zu der Vorlage geben. Das hatte ich ja vorhin schon einmal angedeutet. Ich möchte dazu gerne noch ein paar Aspekte anführen.

    Vorangestellt ist, denke ich, bei jedem meiner Kolleginnen und Kollegen klar - das weiß ich jedenfalls -, dass sie auch über das Stadtratsmandat hinaus, was ja schon ein Zweitjob ist, noch in weiteren Zusammenhängen ehrenamtlich aktiv sind und deswegen natürlich auch das Thema Ehrenamt bei uns einen hohen Stellenwert hat. Es gibt auch Bestandteile in dieser Vorlage, die wir sehr positiv bewerten, zum Beispiel die Würdigung und Anerkennung von ehrenamtlichem Engagement oder das Thema Engagement im Katastrophenschutz, das zukünftig verstärkt in den Blick genommen werden soll, oder auch die weitere Intensivierung der Zusammenarbeit mit den Städtepartnerschaftsvereinen. All diese Themen ergeben ja auch Sinn, weil die Stadt da selber Trägerin oder direkt beteiligt ist. Für manche überwiegen jetzt diese positiven Aspekte in dieser Vorlage, aber es gibt auch unterschiedliche Auffassungen, sagen wir mal, zu Anspruch und Realität. Das wurde ja gerade schon ein bisschen angedeutet.

    Zunächst war es ja nicht ganz so einfach, sich mit der Vorlage zu befassen - 100 Seiten, nicht maschinenlesbar und nicht PDF-durchsuchbar. Vielleicht können wir das in Zukunft besser machen. Wer sich jetzt davon abschrecken lassen hat: Es waren 40 Seiten Bestandsaufnahme, 55 Seiten Maßnahmen und 5 Seiten Quellenangaben.

    Es gibt jetzt auch bei uns vereinzelt unterschiedliche Auffassungen dazu, einerseits in welchem Umfang und Ausmaß die Verantwortung für die Förderung, für die Koordinierung und für die - Zitat - systematische Weiterentwicklung ehrenamtlichen Engagements denn staatliche bzw. städtische Aufgabe ist. Es steht ja auch selber in der Vorlage drin:

    Bürgerschaftliches Engagement ist eine selbstbestimmte Handlungsform, die sich direkter politischer Steuerung entzieht.

    Ich denke, wir sind alle darin einig, dass unsere Demokratie von Voraussetzungen lebt, die wir selbst nicht schaffen können, und ehrenamtliches Engagement ein großer Teil davon ist. Wir haben ja in dieser Vorlage auch ein breites Spektrum aufgeführt: vom Sozialen bis zum Umweltbereich, von Sport über Freiwillige Feuerwehr, über Kirchen- und Religionsgemeinschaften, von Musik und Kultur über den Frühjahrsputz - auch der wird erwähnt - Seniorensicherheitsberater, Wahlhelfer an Wahltagen, Anfragen an die Stadtverwaltung von Unternehmen für Tagesaktionen mit ihrer Belegschaft usw. All das soll an einer Stelle koordiniert werden - mal sehen.

    Neben dieser politischen Komponente ist auch das hat Herr Dienberg gerade schon ins Wort gehoben - das Thema freiwillige und pflichtige Aufgaben ein wichtiges Abwägungsargument. Wir führen ja gerade eigentlich nur dieses Thema Aufgaben- und Strukturkritik, Haushaltskonsolidierung, Haushaltsanträge usw. Welche Aufgaben soll die Stadt in Zukunft übernehmen, welche nicht? - Da gibt es in dieser Vorlage durchaus blumige Versprechen. Zitat:

    Ziel ist es, für alle Leipzigerinnen und Leipziger Zugang zu Engagementmöglichkeiten zu schaffen, die zu Interesse, Zeitbudget und Lebenslage passen. […] Um diese Ziele zu erreichen, müssen entsprechende personelle und finanzielle Ressourcen zur Verfügung gestellt werden.

    Wir haben es gerade gehört: 20 Prozent engagiert in der Stadtbevölkerung, 30 Prozent Engagementpotenzial. Das ist also eine sechsstellige Zahl von Menschen. Es wäre doch mal interessant, welche Ressourcen- und Personalberechnung da dahintersteht, das Ziel zu erreichen. Demgegenüber ist aber nicht einmal das eintägige Format dieser Engagement.Messe gewährleistet, die wir jetzt im November wieder hier im Neuen Rathaus haben. Es können die finanziellen Ressourcen nicht gewährleistet werden - Stand heute -, wie das dann danach weitergeht, in welchem Turnus usw. Ich sage mal, Anspruch und Realität gehen da ein Stück weit auseinander. Ich könnte auch noch weitere Beispiele anführen, verzichte aber jetzt aufgrund der fortgeschrittenen Uhrzeit darauf.

    Bloß noch mal ein Aspekt - den hatte ich auch Nachmittag schon einmal erwähnt -, dass auch Verlaufsprotokoll vom 30.09.2026 Seite | 71 noch mal allen bewusst ist: Wenn wir jetzt mit dieser Vorlage in der Fassung ins Rennen gehen, dann wird sie auch zum 2030 frühestens wieder evaluiert und gegebenenfalls angepasst. Das ist ja der übliche Zeithorizont bei solchen Vorlagen. Bis dahin sind dann wieder andere Fachplanungen und Konzepte usw. mit der Fortschreibung dran. Das heißt, dass dann diese weiteren noch im Raum stehenden Vorschläge für die nächsten Jahre erst einmal ins Leere laufen. - Das gebe ich noch zu bedenken und bedanke mich für die Aufmerksamkeit.

02.09.2026Ratsversammlung
02.07.2026Ratsversammlung
28.05.2026Ratsversammlung
27.05.2026Ratsversammlung
29.04.2026Ratsversammlung
18.12.2025Ratsversammlung
17.12.2025Ratsversammlung

Weitere Kennzahlen zeigt die Tabelle auf größeren Bildschirmen.

Ausschüsse

  • FA Jugend, Schule und DemokratieAusschussmitglied
  • Jugendhilfeausschuss/UA JugendhilfeplanungAusschussmitglied
  • PetitionsausschussAusschussmitglied
  • VerwaltungsausschussAusschussmitglied

Aufsichtsräte

  • Aufsichtsrat Leipziger Wohnungs- und Baugesellschaft mbH (LWB)Aufsichtsrat

Quelle: Mitgliedschaften im Ratsinformationssystem der Stadt Leipzig (OParl). Die Stadt pflegt sie selbst; manche ältere Mitgliedschaft ist dort ohne Ende eingetragen.

Die Stimmen werden größtenteils automatisch aus den Videoaufzeichnungen der Ratsversammlung gelesen, die Redebeiträge automatisch Personen und Zeitpunkten zugeordnet. Trotz Abgleich mit den Protokollen der Stadt und Prüfung durch Menschen können einzelne Angaben fehlen oder falsch sein; für Richtigkeit und Vollständigkeit wird keine Gewähr übernommen. Verbindlich sind allein die Protokolle der Stadt Leipzig. Fehler melden Sie bitte über die Kontaktseite.