Enrico Stange
Gibt an, wie häufig das Ratsmitglied an Abstimmungen teilgenommen hat.
Gibt an, wie häufig das Abstimmungsergebnis mit dem Votum des Ratsmitglieds übereinstimmte.
Gibt an, wie hoch der Anteil der abgegebenen Stimmen ist, die weder dafür noch dagegen waren.
Anteil der abgegebenen Stimmen, die nicht der Mehrheit der eigenen Fraktion entsprachen (9 von 517). Auch eine Enthaltung zählt, wenn die Fraktion mehrheitlich mit Ja oder Nein stimmte; ist die Fraktion gespalten, zählt die Abstimmung nicht.
Die Texte der Redebeiträge stammen aus dem Protokoll der jeweiligen Sitzung und stehen dort zusammen mit allen anderen Beiträgen. Hier sind Datum und Dauer der Beiträge aufgeführt, mit einem Link zum Beitrag in der Sitzung.
Sollten Sie einen Fehler entdecken, können Sie uns diesen gern melden. Öffnen Sie dazu den Beitrag in der Sitzung und wählen Sie im Menü „…“ neben dem Redebeitrag „Beitrag melden“. Wir werden den Fehler umgehend prüfen und korrigieren.
- Enrico StangeDIE LINKE
Ich möchte mein Abstimmungsverhalten erklären.
- Enrico StangeDIE LINKE
ich darf erklären, dass ich die starke Vermutung habe, dass ohne die Dringliche Anfrage und ohne die Berichterstattung in den Medien auch die Befassung im Ausschuss gestern nicht stattgefunden hätte. - Vielen Dank.
- Enrico StangeDIE LINKE
Ja, vielen Dank, Herr Oberbürgermeister. - Ich will mit einer Nachfrage beginnen. Das Dezernat hat mir mitgeteilt, dass aus Sicht des bis hierhin federführend zuständigen Dezernats Finanzen mit der jetzt vorliegenden Antwort alle Anforderungen erfüllt sind, die sich aus der ursprünglichen Anfrage und aus den Absprachen mit Herrn Bonew ergeben haben. Jetzt frage ich nach: Stehen Sie zu dieser Information, dass Sie alles als erfüllt ansehen?
- Enrico StangeDIE LINKE
Wie scharfsinnig Sie sind! Das haben wir ja schon oft herausgefunden.
- Enrico StangeDIE LINKE
Herr Beigeordneter, gestatten Sie mir die Nachfrage: Weshalb sind in den Aufschlüsselungen einiger Ämter freiwillige Aufgaben - nicht versteckt, sondern aufgelistet worden, obwohl ausdrücklich nur nach Pflichtund Weisungsaufgaben gefragt wurde? Warum wurden in einigen Auflistungen keine Differenzen zwischen Aufwendungen und Erträgen gebildet? Und warum haben Sie als federführendes Dezernat - das hatten wir einmal mündlich abgesprochen - die Summierung insgesamt bisher noch nicht vorgenommen?
- Enrico StangeDIE LINKE
Darum bitte ich dringend; denn Sie müssen mir bitte nachsehen, dass es schwer ist, aus einigen Aufstellungen, in denen keine Summen gebildet wurden, eine Gesamtsumme zu bilden. Ich will ganz unumwunden sagen: Das Dezernat von Frau Dr. Münch war da ganz hervorragend und hat oben auch die Summe abgebildet. Das kann man wirklich nachvollziehen, und wenn man Excel nutzt, stimmt es auf den Cent. Also ganz hervorragend.
Eine Frage noch: Ich hatte ja immer wieder, auch bilateral, nachgefragt, wann uns die Zahlen des Jugendamtes erreichen. Das ist von der Größenordnung her ja nun nicht unerheblich. Wann wäre damit zu rechnen?
- Enrico StangeDIE LINKE
Nach meiner Information, Herr Bonew - ich kann Ihnen da nachhelfen -, liegen Ihnen die Zahlen seit dem 24.07. vor, und zwar aus der Spitze des Jugendamtes.
- Enrico StangeDIE LINKE
Das klären wir auf, Herr Bonew. Ich würde sagen, ich lade Sie alle drei zum Kaffee ein. Ich würde in sicherer Entfernung dazu sitzen; denn ich glaube, dass das Jugendamt, offen gestanden und bei aller Wertschätzung, keinen Grund hat, Ihnen das nicht zuzuliefern, denn in der Ämterpräsentation zum Haushalt hat das Jugendamt die Pflichtaufgaben hervorragend aufgearbeitet. Ich kann von Ist 2025 bis Plan 2028 nachvollziehen, was der Fall ist. Daraus ziehen wir unsere Zahlen, nicht aus Ihrer Beantwortung der Anfrage, für die Sie mittlerweile über ein Jahr gebraucht haben und bei der Sie nach eigenem Katalog arbeiten. Herr Bonew, tut mir leid, an dieser Stelle muss ich Ihnen sagen: Was diese Anfrage angeht, kann ich Ihnen nicht mehr vertrauen. Ich fühle mich da verschaukelt.
- Enrico StangeDIE LINKE
Vielen Dank, Herr Oberbürgermeister. - Meine Damen und Herren! Ich habe für diese Vorlage gestimmt, weil ich sehr wohl sehe, dass wir damit auch die Wirtschaft und die Wertschöpfung beflügeln. Ich erinnere an einen Antrag der CDU, mit dem sie die Hauptsatzung ändern wollte. Unter anderem sollte das Kulturressort der Wirtschaft zugeschlagen werden - Sie erinnern sich? -, mit der Begründung, damit sei ja auch Wirtschaft und Wertschöpfung verbunden. Wenn man sich ehrlich macht, Herr Weickert, hätten Sie das bedenken und auch dafür stimmen müssen. - Vielen Dank.
- Enrico StangeDIE LINKE
Vielen Dank, Herr Oberbürgermeister. - Heute ist ebenfalls die Rahmenrichtlinie für die Erarbeitung von Fachförderrichtlinien zur Gewährung von Zuwendungen der Stadt abgesetzt. Die Fachförderrichtlinie fußt auf dieser Rahmenrichtlinie; anders wäre es nicht besonders sinnvoll. Da wir insgesamt noch Beratungsbedarf zur Rahmenrichtlinie haben - mehrere Änderungsanträge sind dazu im Verfahren -, halten wir es für geboten, auch diese Fachförderrichtlinie abzusetzen, um beides später gemeinsam zu beraten.
- Enrico StangeDIE LINKE
Die Geschäftsordnung lässt einem doch manchmal Möglichkeiten. - Herr Oberbürgermeister, vielen Dank für die Worterteilung. Ich möchte neben der Problematik „Häppchen oder nicht Häppchen“ noch etwas inhaltlich dazu sagen, da das erforderlich ist. Wir haben uns hier in der Ratsversammlung zum Bericht des Oberbürgermeisters auf der Grundlage einer Dringlichen Anfrage verständigt. Dazu gab es ein gerüttelt Maß an Nachfragen. Es gibt ein Akteneinsichtsverlangen meiner Fraktion zu diesem Gesamtsachverhalt. Kollege Kachel hat heute noch einmal einen Antrag auf Dringliche Anfrage eingereicht. Das heißt, zur Sachverhaltsaufklärung ist, glaube ich, getan, was wir hier im Stadtrat bisher zumindest anregen konnten. Die andere Seite muss jetzt noch liefern. Eine Aktuelle Stunde ist allerdings nichts weiter als ein politischer Schlagabtausch, aber auch den hatten wir im Rahmen der Diskussion zum Flächennutzungsplan Radefelder Allee sowie hoch und runter in den Medien. Ich glaube, das bringt uns nicht voran. Vielmehr glaube ich, dass wir hier auf die Sachverhaltsaufklärung warten müssen. - Vielen Dank.
- Enrico StangeDIE LINKE
Dann würde es mich interessieren: Wenn Sie mit Frankfurt im Austausch sind, ob es sich in Frankfurt um viele Einzelvermieter handelte oder gegebenenfalls um gewerbliche Vermieter, wo es jedenfalls aufgrund der Vielzahl und der ähnlich gelagerten Sachverhalte dann einfacher ist, eine solche Vorgehensweise nachzuweisen.
Verlaufsprotokoll vom 30.09.2026 Seite | 50
- Enrico StangeDIE LINKE
Vielen Dank, Herr Oberbürgermeister. Wo sowieso die Zeit egal ist ich habe auch nichts weiter vor -, würde ich noch einmal zu irdischen Dingen zurückkehren, und zwar zu der Frage: Wenn die Einladung ausgesprochen wurde, ein Vertreter der Stadt könne dort teilnehmen an Schnittchen und Sektchen und Sie in Jerewan weilen, wer wird Sie vertreten?
- Redebeitrag, 3m 12sIn der Sitzung lesen
- Redebeitrag, 2m 36sIn der Sitzung lesen
- Redebeitrag, 0m 1sIn der Sitzung lesen
- Redebeitrag, 4m 59sIn der Sitzung lesen
- Redebeitrag, 0m 34sIn der Sitzung lesen
- Redebeitrag, 0m 5sIn der Sitzung lesen
- Redebeitrag, 1m 6sIn der Sitzung lesen
- Redebeitrag, 0m 2sIn der Sitzung lesen
- Redebeitrag, 0m 38sIn der Sitzung lesen
- Redebeitrag, 0m 1sIn der Sitzung lesen
- Redebeitrag, 5m 21sIn der Sitzung lesen
- Redebeitrag, 0m 57sIn der Sitzung lesen
- Redebeitrag, 0m 58sIn der Sitzung lesen
- Redebeitrag, 1m 31sIn der Sitzung lesen
- Redebeitrag, 0m 40sIn der Sitzung lesen
- Redebeitrag, 0m 8sIn der Sitzung lesen
- Redebeitrag, 0m 38sIn der Sitzung lesen
- Redebeitrag, 3m 3sIn der Sitzung lesen
- Redebeitrag, 0m 34sIn der Sitzung lesen
- Redebeitrag, 0m 11sIn der Sitzung lesen
- Redebeitrag, 0m 5sIn der Sitzung lesen
- Redebeitrag, 0m 31sIn der Sitzung lesen
- Redebeitrag, 3m 33sIn der Sitzung lesen
- Redebeitrag, 2m 9sIn der Sitzung lesen
- Redebeitrag, 0m 26sIn der Sitzung lesen
- Redebeitrag, 3m 23sIn der Sitzung lesen
- Redebeitrag, 0m 8sIn der Sitzung lesen
- Redebeitrag, 3m 56sIn der Sitzung lesen
- Redebeitrag, 0m 50sIn der Sitzung lesen
- Redebeitrag, 0m 2sIn der Sitzung lesen
- Redebeitrag, 0m 4sIn der Sitzung lesen
- Redebeitrag, 0m 4sIn der Sitzung lesen
- Redebeitrag, 1m 7sIn der Sitzung lesen
- Redebeitrag, 0m 20sIn der Sitzung lesen
- Redebeitrag, 1m 19sIn der Sitzung lesen
- Redebeitrag, 0m 30sIn der Sitzung lesen
- Redebeitrag, 0m 46sIn der Sitzung lesen
- Redebeitrag, 0m 7sIn der Sitzung lesen
- Redebeitrag, 0m 20sIn der Sitzung lesen
- Redebeitrag, 0m 3sIn der Sitzung lesen
- Redebeitrag, 0m 19sIn der Sitzung lesen
- Redebeitrag, 0m 31sIn der Sitzung lesen
- Redebeitrag, 0m 1sIn der Sitzung lesen
- Redebeitrag, 1m 24sIn der Sitzung lesen
- Redebeitrag, 0m 24sIn der Sitzung lesen
- Redebeitrag, 0m 4sIn der Sitzung lesen
- Redebeitrag, 0m 1sIn der Sitzung lesen
- Redebeitrag, 1m 15sIn der Sitzung lesen
- Redebeitrag, 0m 27sIn der Sitzung lesen
- Redebeitrag, 0m 2sIn der Sitzung lesen
- Redebeitrag, 0m 14sIn der Sitzung lesen
- Redebeitrag, 0m 5sIn der Sitzung lesen
- Redebeitrag, 0m 18sIn der Sitzung lesen
- Redebeitrag, 0m 33sIn der Sitzung lesen
- Redebeitrag, 0m 1sIn der Sitzung lesen
- Redebeitrag, 0m 33sIn der Sitzung lesen
- Redebeitrag, 0m 24sIn der Sitzung lesen
- Redebeitrag, 0m 50sIn der Sitzung lesen
- Redebeitrag, 0m 20sIn der Sitzung lesen
- Redebeitrag, 0m 3sIn der Sitzung lesen
- Redebeitrag, 0m 19sIn der Sitzung lesen
- Redebeitrag, 0m 6sIn der Sitzung lesen
- Redebeitrag, 0m 51sIn der Sitzung lesen
- Redebeitrag, 1m 16sIn der Sitzung lesen
- Redebeitrag, 4m 18sIn der Sitzung lesen
- Redebeitrag, 0m 16sIn der Sitzung lesen
- Redebeitrag, 0m 14sIn der Sitzung lesen
- Redebeitrag, 1m 42sIn der Sitzung lesen
- Redebeitrag, 0m 7sIn der Sitzung lesen
- Redebeitrag, 0m 2sIn der Sitzung lesen
- Redebeitrag, 0m 56sIn der Sitzung lesen
- Redebeitrag, 0m 39sIn der Sitzung lesen
- Redebeitrag, 0m 1sIn der Sitzung lesen
- Redebeitrag, 0m 57sIn der Sitzung lesen
- Redebeitrag, 1m 9sIn der Sitzung lesen
- Redebeitrag, 0m 2sIn der Sitzung lesen
- Redebeitrag, 0m 59sIn der Sitzung lesen
- Redebeitrag, 0m 12sIn der Sitzung lesen
- Redebeitrag, 0m 51sIn der Sitzung lesen
- Redebeitrag, 1m 39sIn der Sitzung lesen
- Redebeitrag, 1m 11sIn der Sitzung lesen
- Redebeitrag, 3m 9sIn der Sitzung lesen
- Redebeitrag, 0m 47sIn der Sitzung lesen
- Redebeitrag, 0m 21sIn der Sitzung lesen
- Redebeitrag, 0m 1sIn der Sitzung lesen
- Redebeitrag, 0m 31sIn der Sitzung lesen
- Redebeitrag, 1m 32sIn der Sitzung lesen
- Redebeitrag, 0m 27sIn der Sitzung lesen
- Redebeitrag, 0m 35sIn der Sitzung lesen
- Redebeitrag, 0m 2sIn der Sitzung lesen
- Redebeitrag, 2m 17sIn der Sitzung lesen
- Redebeitrag, 2m 27sIn der Sitzung lesen
- Redebeitrag, 0m 10sIn der Sitzung lesen
- Redebeitrag, 0m 11sIn der Sitzung lesen
- Redebeitrag, 2m 1sIn der Sitzung lesen
- Redebeitrag, 2m 3sIn der Sitzung lesen
- Redebeitrag, 1m 13sIn der Sitzung lesen
- Redebeitrag, 0m 26sIn der Sitzung lesen
Ausschüsse
- FA Allgemeine VerwaltungAusschussmitglied
- FA Wirtschaft, Arbeit und DigitalesAusschussmitglied
- RechnungsprüfungsausschussAusschussmitglied
- UmlegungsausschussAusschussmitglied
- Vergabegremium Lieferungen und DienstleistungenAusschussmitglied, 18.09.2024 – 29.09.2024
- Vergabegremium Lieferungen und DienstleistungenVorsitzender
Aufsichtsräte
- Aufsichtsrat Kommunale Wasserwerke Leipzig GmbH (KWL)Aufsichtsrat
Zweckverbände
- Trägerversammlung für die Stadt- und Kreissparkasse LeipzigVertreter der Stadt Leipzig
- Verbandsversammlung Zweckverband Abfallwirtschaft WestsachsenVertreter der Stadt Leipzig
- Verbandsversammlung Zweckverband Wasserversorgung und Abwasserbeseitigung Leipzig-Land (ZVWALL)Vertreter der Stadt Leipzig
Quelle: Mitgliedschaften im Ratsinformationssystem der Stadt Leipzig (OParl). Die Stadt pflegt sie selbst; manche ältere Mitgliedschaft ist dort ohne Ende eingetragen.