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Stefan Artmann

Fraktion: CDU
Partei (Wahlliste 2024): CDU
Abstimmungsteilnahme
92,6%

Gibt an, wie häufig das Ratsmitglied an Abstimmungen teilgenommen hat.

Abstimmungserfolg
70,0%

Gibt an, wie häufig das Abstimmungsergebnis mit dem Votum des Ratsmitglieds übereinstimmte.

Stimmenthaltungen
1,6%

Gibt an, wie hoch der Anteil der abgegebenen Stimmen ist, die weder dafür noch dagegen waren.

Abweichung von der Fraktion
1,0%

Anteil der abgegebenen Stimmen, die nicht der Mehrheit der eigenen Fraktion entsprachen (5 von 486). Auch eine Enthaltung zählt, wenn die Fraktion mehrheitlich mit Ja oder Nein stimmte; ist die Fraktion gespalten, zählt die Abstimmung nicht.

28.10.2026Ratsversammlung
  • Stefan ArtmannCDU

    Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister! Sehr geehrte Damen und Herren! Es geht um unsere Wertstoffhöfe: zwischen 10 und 18 Uhr in der ganzen Stadt gut erreichbar, donnerstags auch bis 19 Uhr und sogar samstags von 8.30 Uhr bis 14 Uhr. Wir genießen hier einen Service. Wir werden von freundlichen Mitarbeitern der Stadtreinigung beraten und angeleitet, die Wertstoffe richtig einzuwerfen und zu sortieren. Aber was ist, wenn es einmal später wird, wenn Menschen im Handel tätig sind oder aus anderen Gründen zu den Öffnungszeiten arbeiten müssen? Da wäre ein Service toll, den es in verschiedenen Städten schon gibt: Man bucht sich mit dem Handy eine Zeit, fährt zu dieser Zeit zum Wertstoffhof und sortiert die Wertstoffe selbstständig in die dafür bereitgestellten Container. Das Ganze wird videoüberwacht und garantiert, dass keine bewussten Fehleinwürfe gemacht werden. Erfahrungen aus verschiedenen Städten, die das System schon eingeführt haben, zeigen, dass die Zufriedenheit damit sehr hoch ist und dass Fehleinwürfe selten sind.

    Die beschriebene Idee aus unserem Antrag kam anscheinend auch bei der Verwaltung gut an, und man könnte meinen: Jetzt geht es los. Leider sollte laut dem ersten Verwaltungsstandpunkt bis Ende 2027 geprüft und an einem Konzept gearbeitet werden. Ob man bis dahin fertig werden oder nur einen Sachstand präsentieren könne, war offen. Das ist uns zu langsam. In Potsdam dauerte der Prozess von der Idee bis zur Eröffnung des Wertstoffhofes sechs Monate. Daraufhin haben wir eine Neufassung formuliert: Konzept und Machbarkeitsstudie bis März 2027 und bei positivem Ergebnis eine Umsetzung bis Ende 2027.

    Der neue Verwaltungsstandpunkt sagt daraufhin: kein Konzept mehr, keine Machbarkeitsstudie, Umsetzung bis Ende 2029 und im Rahmen des Baues der neuen Wertstoffhöfe am Wasserturmweg und in Lützschena-Stahmeln. Das ist uns zu spät. Wir wissen, dass es in Potsdam von der Idee bis zur Eröffnung sechs Monate dauerte, bei uns: zwei bis drei Jahre.

    Daher würde ich jetzt gern unseren Antrag zur Abstimmung stellen, obwohl ich den Verwaltungsstandpunkt eigentlich inhaltlich gut finde. Lediglich dieser Appendix, der Zeitplan, der dahintersteckt, passt nicht wirklich. Die inhaltlichen Themen, die im Verwaltungsstandpunkt stehen, würde ich gern übernehmen. Ich würde auch den Änderungsantrag der SPD übernehmen, der sagt: Der dritte Wertstoffhof, der noch gebaut werden soll, soll als Ausgleich zu den beiden westlichen Stadtteilen im östlichen entstehen. Ich finde es auch gut, dass es eine Sanktionierung gibt, wenn man Fehleinwürfe macht; das würde ich auch gern übernehmen. Im Prinzip unterscheiden sich der Verwaltungsstandpunkt und unser Änderungsantrag eigentlich in der Reihenfolge. Wir sagen: Wir wollen erst einen Wertstoffhof ausrüsten, und zwar bis Ende 2027, und können danach die zwei neuen noch mit ausrüsten. Der Verwaltungsstandpunkt sagt: Wir warten mit den zwei neuen bis 2029/2030 und bauen danach noch einen dritten dazu.

    Insofern würde ich gern unseren Änderungsantrag in der Neufassung und die inhaltlichen Punkte aus dem Verwaltungsstandpunkt zur Abstimmung stellen, außer der Zeitschiene, die würde ich gern übernehmen lassen. Oder Sie nehmen den Verwaltungsstandpunkt und lassen die Zeitschiene auf Ende 2027.



  • Der Verwaltungsstandpunkt sagt, dass diese ganze Konzeption im Rahmen der Errichtung der neuen Wertstoffhöfe erfolgen würde. Wir sagen: Ein halbes Jahr Zeit nehmen, das machen, und die Ideen, die dabei gewonnen werden, können dann in die Planung der neuen Wertstoffhöfe aufgenommen werden. Das ist kein zusätzlicher Aufwand.

25.02.2026Ratsversammlung

Weitere Kennzahlen zeigt die Tabelle auf größeren Bildschirmen.

Ausschüsse

  • BA StadtreinigungAusschussmitglied
  • FA Stadtentwicklung und BauAusschussmitglied
  • FA Umwelt, Klima und OrdnungAusschussmitglied, 18.09.2024 – 29.09.2026
  • GrundstücksverkehrsausschussAusschussmitglied

Aufsichtsräte

  • Aufsichtsrat Leipziger Verkehrsbetriebe GmbH (LVB)Aufsichtsrat
  • Aufsichtsrat Saatzucht Plaußig Grundstücksgesellschaft mbHAufsichtsrat

Zweckverbände

  • Verbandsversammlung Zweckverband Abfallwirtschaft WestsachsenVertreter der Stadt Leipzig

internes Gremium (Politik)

  • AK OrtsvorsteherMitglied

Ortschaftsrat

  • OR WiederitzschOrtsvorsteher

Stadtbezirksbeirat

  • gemeinsames Gremium SBB/ORMitglied

Quelle: Mitgliedschaften im Ratsinformationssystem der Stadt Leipzig (OParl). Die Stadt pflegt sie selbst; manche ältere Mitgliedschaft ist dort ohne Ende eingetragen.

Die Stimmen werden größtenteils automatisch aus den Videoaufzeichnungen der Ratsversammlung gelesen, die Redebeiträge automatisch Personen und Zeitpunkten zugeordnet. Trotz Abgleich mit den Protokollen der Stadt und Prüfung durch Menschen können einzelne Angaben fehlen oder falsch sein; für Richtigkeit und Vollständigkeit wird keine Gewähr übernommen. Verbindlich sind allein die Protokolle der Stadt Leipzig. Fehler melden Sie bitte über die Kontaktseite.