Jörg Kühne
Gibt an, wie häufig das Ratsmitglied an Abstimmungen teilgenommen hat.
Gibt an, wie häufig das Abstimmungsergebnis mit dem Votum des Ratsmitglieds übereinstimmte.
Gibt an, wie hoch der Anteil der abgegebenen Stimmen ist, die weder dafür noch dagegen waren.
Anteil der abgegebenen Stimmen, die nicht der Mehrheit der eigenen Fraktion entsprachen (7 von 525). Auch eine Enthaltung zählt, wenn die Fraktion mehrheitlich mit Ja oder Nein stimmte; ist die Fraktion gespalten, zählt die Abstimmung nicht.
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- Jörg KühneAfD
Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, Kollegen, Stadträte, liebe Gäste. Eine Fortführung der Finanzierung der Koordinierungsstelle Nachtkultur im Jahr 2027 und 2028 von jeweils 60.000 Euro ist bei der allgemeinen Haushaltssituation unserer Stadt aus Sicht meiner Fraktion weiterhin nicht förderfähig. Die äußerst leere Leipziger kommunale Stadtkasse lässt eine weitere Förderung von insgesamt 120.000 Euro dieser Stelle in den nächsten beiden Jahren nicht zu. Koordinierung des Leipziger Nachtkulturlebens obliegt künftig den nicht gering unterstützten Vereinen der Soziokultur, die Tipps und Ratschläge auch ohne weitere öffentliche Mittel Bürgern und Besuchern geben, die gegebenenfalls eine Beratung für die Gestaltung ihres Nachtlebens benötigen.
Die AfD-Fraktion lehnt die Vorlage und den Änderungsantrag der Freien Fraktion ab. Auch dem Änderungsantrag der BSW-Fraktion können wir nicht zustimmen, weil die Vergabe öffentlicher Gelder für derartige Prestigeobjekte in keiner Höhe bei dieser Haushaltssituation der Stadt vertretbar ist. Wenn der zwingende städtische Sparwille tatsächlich von Seiten der Stadtspitze erkannt wurde und mit Konsequenz umgesetzt werden muss, könnte sich unserer ablehnenden Haltung zu dieser Vorlage unter anderem auch der Oberbürgermeister vielleicht anschließen. - Ich bedanke mich für die Aufmerksamkeit.
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Ausschüsse
- BA KulturstättenAusschussmitglied
- FA Allgemeine VerwaltungAusschussmitglied, 18.09.2024 – 24.03.2026
- FA KulturAusschussmitglied
- UmlegungsausschussAusschussmitglied
- VerwaltungsausschussAusschussmitglied
Aufsichtsräte
- Aufsichtsrat Beratungsgesellschaft für Beteiligungsverwaltung Leipzig mbH (BBVL)Aufsichtsrat, 18.09.2024 – 29.10.2024
- Aufsichtsrat Kommunale Wasserwerke Leipzig GmbH (KWL)Aufsichtsrat
- Aufsichtsrat Leipziger Dok-Filmwochen GmbHAufsichtsrat, 18.09.2024 – 30.10.2024
- Aufsichtsrat Zoo Leipzig GmbHAufsichtsrat
Zweckverbände
- LEIPZIGSTIFTUNGMitglied
öffentlicher Beirat
- Seniorinnen- und SeniorenbeiratBeiratsmitglied, 23.10.2024 – 25.11.2025
Quelle: Mitgliedschaften im Ratsinformationssystem der Stadt Leipzig (OParl). Die Stadt pflegt sie selbst; manche ältere Mitgliedschaft ist dort ohne Ende eingetragen.