Cornelia Falken
Gibt an, wie häufig das Ratsmitglied an Abstimmungen teilgenommen hat.
Gibt an, wie häufig das Abstimmungsergebnis mit dem Votum des Ratsmitglieds übereinstimmte.
Gibt an, wie hoch der Anteil der abgegebenen Stimmen ist, die weder dafür noch dagegen waren.
Anteil der abgegebenen Stimmen, die nicht der Mehrheit der eigenen Fraktion entsprachen (9 von 522). Auch eine Enthaltung zählt, wenn die Fraktion mehrheitlich mit Ja oder Nein stimmte; ist die Fraktion gespalten, zählt die Abstimmung nicht.
Die Texte der Redebeiträge stammen aus dem Protokoll der jeweiligen Sitzung und stehen dort zusammen mit allen anderen Beiträgen. Hier sind Datum und Dauer der Beiträge aufgeführt, mit einem Link zum Beitrag in der Sitzung.
Sollten Sie einen Fehler entdecken, können Sie uns diesen gern melden. Öffnen Sie dazu den Beitrag in der Sitzung und wählen Sie im Menü „…“ neben dem Redebeitrag „Beitrag melden“. Wir werden den Fehler umgehend prüfen und korrigieren.
- Cornelia FalkenDIE LINKE
Werte Kollegen, ich will jetzt kein Grundsatzreferat halten, obwohl das Thema eigentlich dafür geeignet ist. Sie wissen, dass es unsere Pflichtaufgabe ist, Schulen zu sanieren und Schulen zu bauen. Trotzdem, glaube ich, kann ich mich auf einige Äußerungen beschränken.
Ich freue mich erst mal, dass Frau Felthaus die Änderungsanträge übernimmt, die wir gestellt haben. Es geht uns um die Schulplätze, gar keine Frage. Es geht um „keine Schulschließungen“, wenn wir Möglichkeiten haben und finden und ein Gebäude geschlossen werden muss, weil es nicht mehr haltbar ist. Wir wissen alle, dass jeder von uns Schulen in der Stadt Leipzig kennt, die so sanierungsbedürftig sind, dass sie möglicherweise demnächst zugemacht werden müssen. Wenn wir es also so tun müssten als Stadt, dann brauchen wir natürlich Gebäude, Standorte, wo man diese Schule, die dann zugemacht werden muss, als Gebäude aufnehmen kann. Das muss uns natürlich gelingen. Das ist für uns eine Voraussetzung. Wir wollen auf keinen Fall, dass man eine Schule aufteilen muss, irgendwo anders hin.
Wir sind sehr froh - ich will das auch hier ganz deutlich sagen -, dass die Stadtverwaltung sprich im Namen Frau Felthaus -, sich Zeit gelassen hat, um eine Vorlage hinzulegen, die realistisch umsetzbar ist. Wir wissen alle, dass die Vorlage, die zuvor da war - Frau Felthaus hat es eben gerade selbst gesagt -, nicht realistisch war. Das heißt, es wurden Erwartungen geschürt bei Eltern, Schülern, bei Lehrern, die nicht einzuhalten waren, also nicht eingehalten wurden, aber auch nicht einzuhalten waren. Wir haben im Ausschuss darüber lange diskutiert, dass wir eine Vorlage haben wollen, die auch umsetzbar ist und nicht wieder nur Erwartungen weckt.
Das hat ausgelöst, dass viele Schulen oder etliche Schulen, die jetzt gar nicht mehr auf dem Plan stehen, jedenfalls nicht in den nächsten Jahren, nun zu uns kommen und sagen: Was ist denn mit mir? - Wir haben das mit Stahmeln, mit dem Antrag ganz klar vorliegen. Trotzdem bringt es gar nichts zu sagen: „Ihr seid dann und dann dran“, wenn wir heute schon wissen, dass es überhaupt nicht zu realisieren ist. Insofern glauben wir, es ist notwendig.
Wir haben einen Sanierungsbedarf von 200 Millionen. Wir haben nur 100 Millionen zur Verfügung. Das ist klar, dass wir damit ganz viele Sachen gar nicht machen können. Meine Kollegin, Frau Riekewald, hat gestern zur Haushaltsdiskussion einige Sachen erklärt. Das will ich gar nicht wiederholen. Das kann man auch gerne noch mal im Protokoll anschauen. Das heißt, wir haben hier eine große Frage zu lösen und ich hoffe, wir kriegen das alle gemeinsam hin. - Danke.
- Redebeitrag, 1m 3sIn der Sitzung lesen
- Redebeitrag, 1m 11sIn der Sitzung lesen
- Redebeitrag, 0m 51sIn der Sitzung lesen
- Redebeitrag, 0m 1sIn der Sitzung lesen
- Redebeitrag, 0m 8sIn der Sitzung lesen
- Redebeitrag, 0m 4sIn der Sitzung lesen
- Redebeitrag, 5m 3sIn der Sitzung lesen
- Redebeitrag, 1m 24sIn der Sitzung lesen
- Redebeitrag, 4m 25sIn der Sitzung lesen
- Redebeitrag, 2m 8sIn der Sitzung lesen
- Redebeitrag, 1m 18sIn der Sitzung lesen
- Redebeitrag, 1m 2sIn der Sitzung lesen
- Redebeitrag, 1m 33sIn der Sitzung lesen
- Redebeitrag, 3m 20sIn der Sitzung lesen
- Redebeitrag, 0m 54sIn der Sitzung lesen
- Redebeitrag, 5m 23sIn der Sitzung lesen
- Redebeitrag, 0m 4sIn der Sitzung lesen
- Redebeitrag, 1m 43sIn der Sitzung lesen
Ausschüsse
- FA Jugend, Schule und DemokratieAusschussmitglied
- FA SportAusschussmitglied
- PetitionsausschussAusschussmitglied
Aufsichtsräte
- Aufsichtsrat Sportbäder Leipzig GmbHAufsichtsrätin
Ortschaftsrat
- OR WiederitzschOrtschaftsrätin
Stadtbezirksbeirat
- gemeinsames Gremium SBB/ORMitglied im gemeinsamen Gremium SBB/OR
Quelle: Mitgliedschaften im Ratsinformationssystem der Stadt Leipzig (OParl). Die Stadt pflegt sie selbst; manche ältere Mitgliedschaft ist dort ohne Ende eingetragen.