Christina März
Gibt an, wie häufig das Ratsmitglied an Abstimmungen teilgenommen hat.
Gibt an, wie häufig das Abstimmungsergebnis mit dem Votum des Ratsmitglieds übereinstimmte.
Gibt an, wie hoch der Anteil der abgegebenen Stimmen ist, die weder dafür noch dagegen waren.
Anteil der abgegebenen Stimmen, die nicht der Mehrheit der eigenen Fraktion entsprachen (11 von 417). Auch eine Enthaltung zählt, wenn die Fraktion mehrheitlich mit Ja oder Nein stimmte; ist die Fraktion gespalten, zählt die Abstimmung nicht.
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- Christina MärzSPD
Schönen guten Tag! Vielleicht zunächst noch einmal grundsätzlich: Uns geht es bei dieser Anfrage vor allem darum, dass wir gemeinsam darüber reden, wie es sich weiterentwickeln kann. Sie kennen unseren Haushaltsantrag; der ist ja auch öffentlich. Wir haben einfach große Zweifel daran, wie die Stadt das in den nächsten Jahren bewerkstelligen soll. Ein bisschen liest man das auch aus Ihrer Antwort heraus. Wir hätten noch ein paar Nachfragen zu Ihrer Beantwortung.
Wir hatten schon vor zwei Jahren nachgefragt, und ich würde jetzt erst einmal smooth mit meiner ersten Frage einsteigen. Damals hieß es noch von Herrn Dienberg - Sie haben das Thema ja geerbt -, dass es eine Vorlage geben wird, in der die Verwaltung dem Stadtrat einen Vorschlag unterbreitet, wie wir damit umgehen werden. Sie nehmen ja selbst Bezug auf das Gutachten von 2023 mit der großen und der kleinen Bad-Lösung. Es hat ja außerhalb von geschlossenen Ausschüssen nie das Licht der Welt erblickt. Daher würde mich interessieren: Planen Sie immer noch eine Vorlage? Wann soll sie kommen? Außerdem: Die 80 Millionen Euro sind ja der Stand von 2023. Wie schätzen Sie das ein? Denn 80 Millionen Euro wird es ja wahrscheinlich nicht mehr kosten, da wir in den letzten Jahren ja eine Inflation und eine entsprechende Baukostenentwicklung hatten. Für die Investition bzw. den Zuschuss für die Unterhaltung bei der Badlösung standen damals auch Zahlen im Gutachten. Wie würden Sie das beziffern? - Grob reicht.
- Christina MärzSPD
Ich würde gern noch einmal nachhaken, gerade beim Thema Hotelnutzung. Ganz ehrlich, das können wir uns auch sehr, sehr gut vorstellen. Geben Sie mir recht, dass wir als Stadt Leipzig wahrscheinlich nicht Betreiber eines Hotels sein werden? Es würde mich zumindest wundern. Mit einem gut laufenden Hotelbetrieb - um das vielleicht einzuschränken. Entschuldigung! Wenn wir wahrscheinlich nicht Betreiber sein werden, müssen wir in diesem Zuge auch überlegen, ob wir vielleicht an einen Dritten veräußern. Halten Sie die Chancen für größer, dass eine Sanierung funktioniert, wenn die Stadt Eigentümer bleibt, oder wenn wir an einen Dritten veräußern, in welcher Form auch immer?
- Christina MärzSPD
Deswegen würde ich es ihm ja zutrauen, dass er es auch sinnvoll veräußern kann, weil ich ihn für geschäftstüchtig halte.
- Christina MärzSPD
Das heißt aber auch - Sie haben ja gerade selbst kurz gesagt, es könnte auch eine Veräußerung im Raum stehen -, dass Sie uns natürlich entsprechend auch eine Aufhebung unserer Beschlussfassung vorschlagen könnten?
- Christina MärzSPD
Dann hätte ich noch eine Nachfrage zu Frage 5. Dazu haben Sie aufgelistet, was in den letzten Jahren für kleinere Instandsetzungsmaßnahmen ausgegeben wurde, und haben aber geschrieben, dass es noch weitere Aufwendungen gibt. Was sind das für Aufwendungen?
- Christina MärzSPD
Heißt das aber, diese Liste ist für die letzten Jahre abschließend? Gab es nicht noch irgendwelche verdeckten Kosten?
- Christina MärzSPD
Okay, gut. Dann vielen Dank. - Wir hoffen, dass es zügig eine Vorlage geben wird; denn uns ist viel daran gelegen, dass das Stadtbad nicht weiter vor sich hin steht, sondern einer sinnvollen Nutzung zugeführt wird.
- Christina MärzSPD
Es wäre doch nicht nötig gewesen, Herrn Schopphoven vorzulassen. - Nein, aber du hattest dich in der Tat deutlich vor mir gemeldet, und da ist man ja fair. - Sehr geehrte Damen und Herren, in der Tat ist das auch für uns keine so einfache Vorlage. Wir haben vorhin ja gegen den Absetzungsantrag gestimmt, weil wir schon der Meinung sind, dass es dennoch einer Ergänzung der Kulturlandschaft in Leipzig sein kann. Und ja, es sind viele Standorte geprüft worden. Ich glaube, wir müssen auch feststellen, dass die Arbeit des Kulturdezernats aus unserer Sicht - das ist ganz speziell meine Auffassung; ich hoffe, die Kollegen teilen sie - viel zu lange gedauert hat. Eigentlich hätten wir in den vergangenen Jahren schon viel weiter sein müssen. So kommt es jetzt dazu, dass wir in einer finanziell wirklich sehr angespannten Situation hier eine so schwere Investitionsentscheidung zu treffen haben, wo wir alle ehrlicherweise in den nächsten Jahren nicht zu 100 Prozent voraussehen können, wie sich die Kosten entwickeln werden.
Wir werden in unserer Fraktion etwas differenziert abstimmen, weil wir auch sehen: Okay, wenn wir uns jetzt gegen dieses Projekt entscheiden, dann müssten wir ehrlicherweise auch sagen: Dann ist es die ganzen nächsten Jahre nicht möglich, weil andere Fördermittel jetzt kurzfristig nicht zur Verfügung stehen werden, und dann müssten wir uns wieder Gedanken darum machen: Was machen wir mit diesem Gebäude? Denn es einfach verfallen lassen - wir sind auf der Baustelle gewesen bringt auch nichts. Der Zustand wird nicht besser, und dann hätten wir dafür auch keine weitere Verwendung, und wir werden es auch nicht anders finanzieren können.
Wie gesagt, wir werden etwas differenziert abstimmen. Mir sind aber zwei Punkte wichtig, die wir gern in einer Protokollnotiz von Ihnen hätten: Beim Naturkundemuseum, das wurde angesprochen, das ist auch eine unglaublich große Invest- Entscheidung gewesen, machen Sie das so, dass Sie uns regelmäßig über den Stand der Umsetzung und der Kostenentwicklung informieren. Das wollen wir gern engmaschig und mit einer Exit- Option. Wir wissen, dass wir an der einen oder anderen Stelle noch nicht wissen, was uns hinter den Wänden erwartet. Wenn dort herauskommt, dass die Kosten nicht nur bei der Gesamtsumme von 15 Millionen Euro liegen, sondern wir möglicherweise mit 25 Millionen unterwegs sind, und wir wissen ja ganz genau: Die Fördermittel sind begrenzt. Jeden Euro, der dazukommt, muss die Stadt Leipzig tragen. Ist es möglicherweise eine Option, dass wir zwischendurch doch noch abbrechen, um nicht das komplette Geld zu verlieren? Deshalb hätten wir gerne von Ihnen eine entsprechende Zusage, denn auch dafür muss die Verantwortung ganz klar auch bei der Verwaltung liegen. Die Verwaltung muss dafür geradestehen. Deshalb hätten wir gern diese Zusage von Ihnen. In der Neufassung ist unter Punkt 3, Unterstützung der Cinémathèque formuliert: „[...], wenn beispielsweise der Prüfauftrag so aussehen sollte, dass Unterbringung im Gebäude nicht möglich ist“. Nun arbeite ich ja selbst in der Verwaltung, und bei uns gibt es immer den Witz darüber, dass natürlich die Unterstützung auch so aussehen kann, dass man sagt: toi, toi, toi. Ich hoffe, das ist bei Ihnen ein bisschen mehr. Deshalb hätten wir dazu auch gern eine Aussage: Wie sieht diese Unterstützung aus? Bleibt es bei der Projektförderung, die gerade vonstattengeht, oder wie stellen Sie sich die konkrete Unterstützung vor? Ich glaube, das würde wahrscheinlich auch die antragstellende Fraktion an dieser Stelle unterstützen, denn unsere Prioritätensetzung ist da, glaube ich, relativ ähnlich.
- Christina MärzSPD
Ich möchte Sie noch einmal daran erinnern, dass Sie mit der Landesdirektion ein geeignetes Verfahren klären wollten. Wir warten, glaube ich, seit mindestens vier Ratsversammlungen darauf; in der letzten habe ich mich nämlich nicht dazu gemeldet. Das sollte jetzt zügig in ein Ergebnis münden, damit wir hier nicht immer solche gottlosen Anträge haben.
- Christina MärzSPD
Wir haben versucht, jetzt herauszuarbeiten, dass das Problem vielleicht ein bisschen vielschichtiger ist, als es der ein oder andere hier versucht zu verkaufen, und dass es rechtliche Probleme gibt. Herr Oberbürgermeister, wie schätzen Sie das denn ein? Ich würde gern bei Frau Feichtinger explizit anknüpfen. Es gibt aus dem politischen Raum die Forderung, dass, wenn man 30 Stellen mehr schaffen würde, das ganze Problem gelöst werden würde. Ist das aus Ihrer Sicht der scharfe Pfeil, den wir im Köcher haben, oder müssen wir vielleicht eher andere Pfeile nutzen, die zur Verfügung stehen? Und ist es an der Stelle nicht vielleicht mehr Populismus, als dass das tatsächliche Problem, was ja hier dargestellt wurde, damit wirklich angegangen werden kann?
- Christina MärzSPD
Ich mache mich jetzt maximal unbeliebt. Gegenrede: Ich würde es schon schön finden, wenn wir hier einmal versuchen, das durchzuziehen. Vielleicht ermuntert uns das auch, nicht immer alle möglichen Vorlagen abzusetzen. Wir werden, glaube ich, in den nächsten Ratsversammlungen ohnehin schon zwei Tage benötigen, weil dann ja auch Haushaltssachen anstehen. - Ich weiß, ich bin jetzt sehr unbeliebt, aber so ist es.
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Ausschüsse
- FA Allgemeine VerwaltungAusschussmitglied
- FA FinanzenAusschussmitglied
- FA KulturAusschussmitglied, 18.09.2024 – 09.03.2025
- FA SportAusschussmitglied, 16.01.2025 – 20.01.2025
- FA SportVorsitzende
Aufsichtsräte
- Aufsichtsrat Beratungsgesellschaft für Beteiligungsverwaltung Leipzig mbH (BBVL)Aufsichtsrätin, 18.09.2024 – 02.04.2025
- Aufsichtsrat Stadtwerke Leipzig GmbH (SWL)Aufsichtsrätin
öffentlicher Beirat
- JugendbeiratBeiratsmitglied, 23.10.2024 – 18.03.2025
Quelle: Mitgliedschaften im Ratsinformationssystem der Stadt Leipzig (OParl). Die Stadt pflegt sie selbst; manche ältere Mitgliedschaft ist dort ohne Ende eingetragen.