Lucas Schopphoven
Gibt an, wie häufig das Ratsmitglied an Abstimmungen teilgenommen hat.
Gibt an, wie häufig das Abstimmungsergebnis mit dem Votum des Ratsmitglieds übereinstimmte.
Gibt an, wie hoch der Anteil der abgegebenen Stimmen ist, die weder dafür noch dagegen waren.
Anteil der abgegebenen Stimmen, die nicht der Mehrheit der eigenen Fraktion entsprachen (13 von 460). Auch eine Enthaltung zählt, wenn die Fraktion mehrheitlich mit Ja oder Nein stimmte; ist die Fraktion gespalten, zählt die Abstimmung nicht.
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- Lucas SchopphovenCDU
Ja das „C“ steht für Clubkultur.
(Lautes Lachen) Vielen Dank für die Möglichkeit, hier noch was sagen zu können. Also ich meine, wir haben es hier mit einer Stelle zu tun, eigentlich ein gutes Paradebeispiel: Es gab hier eine Evaluation. Die Stelle hat auch mal gezeigt, dass sie einen Mehrwert bieten kann, dass wir nicht nur repressiv tätig sind, sondern präventiv. Und das ist ja auch unser Ansatz. Wir hatten das in diesem Jahr schon vorgeschlagen, Wirtschaft und Kultur enger miteinander zu verzahnen, weil ja auch die Clubs und Livemusik-Spielstätten ein großer Wirtschaftsfaktor für die Stadt sind und auch hier gutes Geld für die in der Stadt generieren. Auch mit den Besucherinnen und Besuchern. Deswegen finden wir es wichtig und da finde ich es richtig und wichtig, dass wir diese Stelle haben. Sie hat sich bewährt und deswegen habe ich heute zugestimmt. - Danke schön.
- Lucas SchopphovenCDU
Ja, genau. Vielen Dank. - Die Sache beim Haus der Festivals ist die: Es ist eine Entscheidung, die einen Vorgriff darauf bedeuten würde, was im Haushalt verhandelt und beschlossen werden soll. Wir fänden es daher besser, die Diskussion über die Vorlage zu führen und sich zu entscheiden, ob man es priorisieren möchte, wenn es im Dezember mit der Haushaltsbeschlussfassung der Fall wäre. - Vielen Dank.
- Lucas SchopphovenCDU
Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister! Meine sehr verehrten Damen und Herren! Es ist noch nicht einmal ein Jahr her, dass wir das letzte Mal zu diesem Thema und auch zu den Finanzierungsfragen gesprochen haben, nämlich im November 2025. Schon damals lagen die Positionen grundsätzlich auf dem Tisch.
Seitdem hat sich an der Sachlage ehrlich gesagt wenig verändert. Das Deutschlandticket im Sozialbereich erfreut sich nach wie vor mit Abstand der höchsten Beliebtheit. Die Stadt hat weiterhin sehr wenig Geld, und es gibt immer noch drei Tickets, obwohl man schon im letzten Jahr die Entscheidung hätte treffen können, aus drei eines zu machen, wie es auch geboten wäre. Es geht auch darum, sozial Benachteiligten, sozial Schwachen günstige Mobilität zu ermöglichen. Das Deutschlandticket mit einer Rabattierung im Sozialbereich bietet dafür doch sehr tolle Anreize für das gesamte Bundesgebiet, eben weil es nicht tarifzonen- oder verkehrsverbundbezogen ausgestaltet ist.
Auch heute geht es darum. Wir haben das auch noch einmal durchrechnen lassen, und die Verwaltung war dankenswerterweise so frei, die verschiedenen Varianten gegenüberzustellen, um hier Konsolidierungsbeiträge zu erzielen, ohne die Mobilität grundsätzlich anzugreifen. Dafür ist der CDU-Antrag, wie die Zahlen zeigen, am besten geeignet, offenbart er doch ein zusätzliches Einsparvolumen von circa 1,5 Millionen Euro. Die Konsolidierung ist nicht nur nötig, sie ist auch möglich, denn bei knapp 20.000 Inhabern des sozialen Deutschlandtickets scheint es sich ja nicht um einen so schlechten Deal zu handeln. Deswegen brauchen wir jetzt ein soziales Deutschlandticket statt mehrerer teurer Parallelsysteme. Jetzt noch einmal etwas zu den anderen Punkten: Wenn man hier mit plumpem Sozialpopulismus anfängt, Frau Krefft, als würde man hier die Axt bei den Ärmsten anlegen, dann weise ich das wirklich scharf zurück. Wir sollen hier mit solchen plumpen Sprüchen für dumm verkauft werden. Es gehört nämlich dazu, in Verantwortung vor den Steuerzahlern, die selbst steigende Mobilitätskosten tragen und sich überlegen müssen, was sie machen, zu überlegen, wie man mit dem zur Verfügung stehenden Geld das meiste für die Betroffenen herausholt. Da ist unserer Meinung nach ein Deutschlandticket gut genug. Es nutzen knapp 20.000 Leute. Was ist daran jetzt zu teuer? Dafür komme ich durch ganz Deutschland, so oft ich will.
- Lucas SchopphovenCDU
Ich bin eigentlich auch fast fertig. Wir bleiben also dabei, sowohl beim Haushaltsantrag als auch jetzt: ein Ticket statt drei. Ich bitte um Zustimmung.
- Lucas SchopphovenCDU
Gut, dass wir das klären konnten. - Ich versuche es jetzt auch noch einmal, Frau Kollegin Riekewald, hier von der Seite. Wenn man euren Reden von der linken Seite, die hier neben mir anfängt, gemütlich zuhört: Es kann alles so bleiben, wie es ist. Alles ist okay, Geld spielt keine Rolle. - Das ist es nicht. Dazu gehört auch eine neue Ehrlichkeit. Herr Bahr hat viele tolle Beispiele gebracht. Man muss ja nicht direkt zur Oma an die Ostsee fahren; man kann auch hier ins nähere Umland fahren, was dann auch eine neue Tarifzone ist. Es ist also nicht so, dass das Deutschlandticket nur Sinn macht, wenn ich jede Woche an die Ostsee oder sonst wohin jette. Ich habe ja mehr Möglichkeiten. Es wird hier eben niemandem die Möglichkeit zur Mobilität grundsätzlich abgesprochen. Wenn ich keine Lust auf das Deutschlandticket habe, sondern nur einmal hier in der Stadt herumfahre, kann ich mir auch einmal ganz salopp ein Einzelticket kaufen. Aber ich mache hier keine Fahrkartenberatung. Deshalb finde ich, man sollte, wie gesagt, bereit sein, auch als Stadtrat in seiner Gesamtheit Verantwortung zu übernehmen.
Noch einmal zu dem Punkt, bevor hier Mythenbildung entsteht, das alles werde rechtlich gar nicht gehen, weil es ausverhandelt sei: Das ist einfach Unsinn. Zum 1. Januar 2028 würde es gehen. Die Zahlen liegen vor; die waren auch im Finanzausschuss da. Reden Sie gern einmal mit den eigenen Finanzpolitikern. Da steht es schwarz auf weiß, dass man unseren Antrag auch umsetzen könnte und dadurch mehr Geld für andere Zwecke freigesetzt würde. - Danke.
- Lucas SchopphovenCDU
Schön, dass ihr alle lachen könnt. - Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister! Meine sehr verehrten Damen und Herren! Eigentlich habe ich fünf Minuten. Alles gut. Ich bekomme das in weniger hin. - Heute also die Vorlage Haus der Festivals. Wir haben jetzt schon viel über die Zahlen gehört. Ich möchte, ehrlich gesagt, Folgendes sagen: Aus rein finanzpolitischer Sicht finde ich dieses Projekt nicht zustimmungswürdig. Es zeigt vielmehr - um etwas grundsätzlicher zu werden -, dass das deutsche System der Fördermittel teilweise auch Fehlanreize birgt. Denn es werden Projekte gemacht, weil Fördermittel dafür da sind, und nicht unbedingt nach Sinnhaftigkeit. Ich bin ja nicht der Erste, der das feststellt. Der ehemalige SPD- Landrat für Mittelsachsen, Herr Neubauer, hat dazu ein sehr tolles Buch geschrieben, das ich sehr zur Lektüre empfehle.
Wir sind nach Auffassung der CDU-Fraktion heute Teil eines solchen Fehlanreizes. Denn über die Fördermittel hinaus handelt es sich um eine rein kreditfinanzierte Maßnahme mit Geld, das an sich nicht vorhanden ist. Das ist erst einmal eine Feststellung, damit ist noch nicht einmal eine Wertung verbunden. Es ist aber so, das gehört zur Wahrheit dazu, und die sollte man auch aussprechen. Hinzu kommt, wenn wir jetzt darüber reden, Frau Dr. Märtens: Wir haben das Geld für die Kultur nicht. Der Kulturbereich hat in diesem Doppelhaushalt, in dieser Wahlperiode schon ein Leuchtturmprojekt bekommen; die meisten von uns gehen später auf dem Heimweg wahrscheinlich daran vorbei. Das Naturkundemuseum am Leuschnerplatz ist eines der größten Bauprojekte dieser Stadt, und es kommt dem Kulturbereich zugute, weil es auch neue Veranstaltungsflächen bietet. Die Kultur hatte hier also schon ihr Leuchtturmprojekt. Wir wollen im Dezember den Haushalt beschließen, ziehen das Projekt jetzt vor, machen es damit quasi unumstößlich und können in Zukunft die politischen Prioritäten nicht mehr gemeinschaftlich setzen und klären, weil das Geld verplant ist. Auch das ist wieder eine Feststellung, noch nicht einmal eine Wertung.
Wir haben es ja auch von Frau Dr. Märtens gehört: Darüber, was da hineinsoll oder nicht, kann man durchaus verschiedener Auffassung sein. Daher hätten wir es gut gefunden, wenn das hier noch einmal eine Runde gedreht hätte. Deshalb hatten wir heute auch den Absetzungsantrag gestellt. Wie gesagt, wir empfinden es als Vorgriff auf die Haushaltsfinanzierung und sehen das Projekt durchaus nicht als ganz risikolos an. Nun noch ein Satz zu Ihnen, Frau Bürgermeisterin: Wenn Sie hier schon selbst damit anfangen, den Unterschied zwischen Ergebnishaushalt und Finanzhaushalt aufzuzeigen, und von der prägenden Rolle der Kultur für diese Stadt sprechen, dann bin ich sehr gespannt, hoffe sehr darauf und erwarte, ehrlich gesagt, auch, dass im Zuge der Haushaltsberatungen von Ihnen ein Vorschlag kommt, wie wir mit Ihren Eckwerten und Ihrem Personal-Soll eine Stadtteilbibliothek werden schließen müssen. Da machen wir nicht mit. - Vielen Dank.
- Lucas SchopphovenCDU
Ich wollte hierzu gern noch ein paar Takte sagen. Ich glaube, die Debatte entgleitet hier in gewissen Punkten. Ich verstehe gar nicht, woher das kommt, dass es jetzt um die Frage Links- oder Rechtskultur oder Nichtkultur gehen soll. Was der US-Präsident damit zu tun hat, entzieht sich auch meiner Kenntnis. Ich fand es eigentlich eine sehr sachliche Diskussion. Man kann die Finanzlage ja anders bewerten und entsprechend sehen. Nur sollten wir bitte aufhören, uns gegenseitig vorzuwerfen, der eine sei für Kultur und der andere dagegen. Wenn man einen vielfältigen Kulturbegriff pflegt, dann ist das jetzt nicht die Abstimmung über die Zukunft des Abendlandes, ob das jetzt kommt oder nicht. Das wäre mein Punkt.
Und dazu, dass immer gesagt wird, wir wären hier gegen die Kultur: Die Mitglieder des Fachausschusses und auch des Betriebsausschusses werden ja wissen, dass wir uns auch im Kulturbereich mit vielen Fragestellungen, mit denen wir uns schon auseinandergesetzt haben, etwa zu zukunftsfähigen Ausstellungen, im Zuge des Haushalts noch werden auseinandersetzen müssen. Das ist einfach so; das denke ich mir nicht aus, und es ist auch nicht so, dass ich das persönlich forcieren würde. Es muss aber stattfinden, und da geht es nicht um irgendeinen Kulturbegriff. Auch wenn einem die Kultur am Herzen liegt, muss man trotzdem schauen: Kultur hat kein Preisschild, staatliche Haushalte leider schon. Da müssen wir doch zusammenkommen. Deswegen geht es weiterhin, egal ob man Ja oder Nein sagt, nicht um die Frage Links- oder Rechtskultur - ja oder nein, sondern einfach um eine Abwägung, wie wir mit den Mitteln hier umgehen sollten, um nicht mehr und nicht weniger. - Danke schön.
- Lucas SchopphovenCDU
Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Ich möchte gern für meine Fraktion sagen, dass wir es gut finden, dass wir heute über das Thema reden. Wir stimmen dem im Grundsatz auch zu. Für uns ist es eine Frage der Gerechtigkeit in Deutschland oder auch hier in Leipzig, dass derjenige, der - Herr Dr. Peter hat es ausgeführt - mehr verdient, als für den Bezug einer Sozialwohnung erforderlich ist, diese auch räumt. Denn - das zeigen ja alle gängigen Maßstäbe - der Bedarf reicht bei Weitem nicht aus im Verhältnis zu den ausgestellten Wohnberechtigungsscheinen und wird sich auch absehbar mit den zur Verfügung stehenden Mitteln nicht dämpfen lassen.
Wir waren selbst schon mal als Fraktion an dem Thema dran, hatten uns damals dagegen entschieden, den Antrag selbst einzureichen. Ich finde es dennoch gut, dass so etwas hier auf dem Tisch liegt. Andere Bundesländer haben es schon, und es ist ein wichtiges Zeichen, dass demjenigen, der sozialen Wohnraum bewohnt, auch klar ist, dass dies auf Zeit ist, denn es kann nicht Aufgabe des Steuerzahlers sein, auf Dauer günstigen Mietraum für Leute mit genügend Einkommen zu subventionieren. - Vielen Dank.
- Lucas SchopphovenCDU
Hallo! Erst einmal - das ist aber nur rein stilistisch - finde ich den Tonfall der Beantwortung ehrlich gesagt nicht sonderlich gelungen. Das Zweite ist, dass weiterhin nicht drinsteht, ob es an den Stellen eine erhöhte Anzahl an Unfällen gab. Ich komme an der Stelle jeden Tag vorbei, und mir persönlich fällt das jetzt nicht so auf. Die Straße ist generell eng, auch mit den neuen Lieferzonen. Wir haben es an der Stelle mit vielen kleinteiligen Gewerben zu tun, und da frage ich mich immer noch, was das bringen soll. Auch sonst ist das Viertel nicht von Parkplätzen übersät. Da würde mich der Weg dahin doch noch einmal interessieren, gerade bei knappen Kassen. Es gibt bestimmt zig Orte in der Stadt, die es deutlich nötiger hätten, dass dort etwas für Radfahrer getan wird, als dieser Abschnitt auf der Prager Straße. Wie war die Abwägung? Aufgrund welcher Unfallzahlen und Unfallprognosen wurde das gemacht? Wie wurde das dann gegen andere Projekte abgewogen?
- Lucas SchopphovenCDU
Aktuell ist es sehr eng, weil die Bauarbeiter den Job, für den sie beauftragt wurden, machen. Dadurch plus die Zusammenlegung von Fuß- und Radweg ist es aktuell wirklich sehr eng. Da bin ich sogar bei Ihnen, wenn Sie fragen, was da aktuell so gefährlich ist.
- Lucas SchopphovenCDU
Das habe ich doch gerade gesagt. Also, jetzt mal unironisch: Es ist sehr eng. Aktuell arbeiten auf Höhe der Bäckerei Steinecke - es gibt viele tolle Bäcker in Leipzig; ich möchte keine Schleichwerbung machen - die Bauarbeiter, und es wird diese Maßnahme umgesetzt. Dadurch müssen dann Fuß- und Radweg Verlaufsprotokoll vom 30.09.2026 Seite | 42 auf eine Spur. Dadurch ist es - was auf einem normalen Fußweg zu einer Doppelbelegung führt sehr eng. Wenn dann von hinten die Radfahrer mit dem Tempo, das man ab der Ampel Ecke Prager Straße/Mühlstraße aufnehmen kann, dort ankommen, wenn dann einer aus dem Laden rauskommt, dann führt das zu einer Vollbremsung. Aktuell ist es wirklich eng.
- Lucas SchopphovenCDU
Danke. - Man merkt ja hier, das Thema Kleingarten kann durchaus emotional machen. Es scheint ja immer noch genug fruchtbare Böden in den Parzellen zu geben, auch für den Streit.
Ich hätte nur ganz kurz ein bisschen Manöverkritik, ehrlich gesagt: Mir fällt jetzt hier auf, was die nächsten Monate wahrscheinlich öfter vorkommen wird, dass es sich hier um eine Maßnahme handelt, die Teil des HSK ist. Das steht ja auch immer über diesen Vorlagen.
Ich würde nur mitgeben: Vorletzte Woche war ich beim KGSt-Forum bei einigen tollen Vorträgen zum Thema Haushaltskonsolidierung, wie es in anderen Städten läuft. Mir ist aufgefallen, dass andere Städte den Weg gehen - das würde ich gerne einmal loswerden -, solche Sachen, die auch im politischen Raum vielleicht etwas umstrittener sind, in eine große Gesamtvorlage zu packen und das nicht zu zerstückeln und alles getrennt voneinander zu machen, weil es irgendjemanden immer stört. Ich persönlich glaube - das gilt jetzt hier für alle im Stadtrat vertretenen Parteien -, dass es bei einer großen Gesamtvorlage viel einfacher wäre, weil es dann jede Wählergruppe irgendwie gleich trifft. Das ist dann das, was zusammen eine solide akzeptierte Konsolidierung und Neustrukturierung darlegen kann. Denn wenn immer alles einzeln für sich in den Rat kommt, kann man alles einzeln in seine Einzelteile auch zerlegen, zerreden, wie auch immer. Das ist nur mein grundsätzlicher Punk. Dass es heute die Kleingärten sind, ist mir da relativ egal. Das hätte ich auch bei jedem anderen Thema sagen können. - Vielen Dank.
- Lucas SchopphovenCDU
Ich hätte jetzt hier mehrere Alternativen in petto. Es sind jetzt wirklich nur noch sehr wenige Punkte offen, nämlich zwei in der öffentlichen Sitzung. Ob man die jetzt entweder in den Ende Oktober zieht - morgen ist ja auch schon Oktober - oder das heute noch durchzieht - - Ich finde, in Zeiten knapper Kassen die ganze Sitzung morgen noch einmal zu machen, was ja auch Geld kostet, aufgrund der wirklich übersichtlichen - - Dann machen wir es halt im Oktober alles zusammen. Dann wäre der GO-Antrag, alles, was heute nicht behandelt wurde, in den Oktober zu verlegen.
- Lucas SchopphovenCDU
Richtig.
- Lucas SchopphovenCDU
Ja, genau. Das war jetzt nur für den öffentlichen Teil.
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Ausschüsse
- FA Allgemeine VerwaltungAusschussmitglied
- FA FinanzenAusschussmitglied
- Vergabegremium Lieferungen und DienstleistungenAusschussmitglied
Aufsichtsräte
- Aufsichtsrat Leipziger Entwicklungs- und Vermarktungsgesellschaft mbH (LEVG)Aufsichtsrat, 18.09.2024 – 04.11.2024
- Aufsichtsrat Leipziger Entwicklungs- und Vermarktungsgesellschaft mbH & Co. Grundstücks-KG (LEVG & Co. KG)Aufsichtsrat, 18.09.2024 – 04.11.2024
- Aufsichtsrat Stadtwerke Leipzig GmbH (SWL)Aufsichtsrat
nichtöffentlicher Beirat
- DrogenbeiratBeiratsmitglied
Quelle: Mitgliedschaften im Ratsinformationssystem der Stadt Leipzig (OParl). Die Stadt pflegt sie selbst; manche ältere Mitgliedschaft ist dort ohne Ende eingetragen.