Bernd Bahr
Gibt an, wie häufig das Ratsmitglied an Abstimmungen teilgenommen hat.
Gibt an, wie häufig das Abstimmungsergebnis mit dem Votum des Ratsmitglieds übereinstimmte.
Gibt an, wie hoch der Anteil der abgegebenen Stimmen ist, die weder dafür noch dagegen waren.
Anteil der abgegebenen Stimmen, die nicht der Mehrheit der eigenen Fraktion entsprachen (39 von 395). Auch eine Enthaltung zählt, wenn die Fraktion mehrheitlich mit Ja oder Nein stimmte; ist die Fraktion gespalten, zählt die Abstimmung nicht.
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- Bernd BahrBSW
Werter Herr Oberbürgermeister! Werte Beigeordnete! Werte Stadträtinnen und Stadträte! Liebes Publikum! Das ist heute ja meine erste öffentliche Rede; ich hatte schon einmal eine nicht öffentliche Rede. - Ich will noch einmal in Erinnerung rufen: Es gibt ja verschiedene Rankings in den Städten zu Nachhaltigkeit, Lebensqualität und Fahrradqualität, und dort steht Leipzig manchmal ganz gut da. Es gibt aber auch ein Ranking zum Sozialticket, also zum Deutschlandticket in ermäßigter Form für die sozial Armen, und da sieht es in Leipzig sehr schlecht aus. Ich verweise auf die Studie des Paritätischen Wohlfahrtsverbandes von 2025, der ein Ranking erstellt hat. Darin liegt Leipzig, was die Höhe des Zuschusses betrifft, im unteren Feld, im unteren Drittel. Die Stadt Dresden hat mehr Zuschuss gewährt als Leipzig. Am günstigsten ist es in Würzburg.
Nun haben wir die Situation, dass der Preis für das Deutschlandticket seit dem 1. Januar auf 63 Euro erhöht worden ist. Der Zuschuss für das Sozialticket lag hier in der Stadt bislang bei
- Bernd BahrBSW
Es gibt Personen, die eher eine Leipzig-Pass-Mobilcard brauchen, und es gibt Personen, die ein Deutschlandticket in ermäßigter Form benötigen und beanspruchen müssen. Deshalb werbe ich für unseren Antrag der BSW-Fraktion, und wir begrüßen die Änderungsanträge der Grünen und der Linken.
- Bernd BahrBSW
Ich möchte noch einmal darauf hinweisen, und da bitte ich auch Frau Dr. Münch: Es gibt eine Neufassung unseres Änderungsantrages, in der wir diesen Mehrbedarf, diese 1,5 Millionen Euro pro Jahr an zusätzlichen Kosten für unseren Antrag, korrigiert haben. Das hatte ich vergessen zu erwähnen. Ich will noch einmal betonen: Das ist ein Plädoyer für eine Wahlmöglichkeit für alle, die wenig Einkommen haben und einen Leipzig-Pass besitzen, entweder ein preisgünstiges Deutschland-Sozialticket oder eine Leipzig-Pass-Mobilcard zu haben. Insofern ist es sehr vernünftig, beiden Änderungsanträgen, sowohl dem der Grünen als auch dem von uns, vom BSW, zuzustimmen. Wir müssen den Mut haben, als Stadt politisch auch gegenüber dem Bund ein Zeichen und Signal zu setzen, dass wir eine weitere Erhöhung der Kosten des Deutschlandtickets ablehnen. Ganz einfach.
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Ausschüsse
- BA Jugend, Soziales, GesundheitAusschussmitglied
- FA Soziales, Gesundheit und VielfaltAusschussmitglied, seit 17.04.2025
- FA SportAusschussmitglied, seit 17.04.2025
Aufsichtsräte
- Aufsichtsrat Beratungsgesellschaft für Beteiligungsverwaltung Leipzig mbH (BBVL)Aufsichtsrat
Quelle: Mitgliedschaften im Ratsinformationssystem der Stadt Leipzig (OParl). Die Stadt pflegt sie selbst; manche ältere Mitgliedschaft ist dort ohne Ende eingetragen.